Zäsur in der Verkehrspolitik nutzen für Ausbau der NRW-Schienenprojekte

29. März 2011

Staatssekretär Becker: „Zäsur in der Verkehrspolitik nutzen für Ausbau der NRW-Schienenprojekte“

Für den Parlamentarischen Staatsekretär im Verkehrsministerium NRW, Horst Becker, bedeuten die Landtagswahlen vom Sonntag nicht nur in der Atom- und Energiepolitik eine Zäsur. „Auch in der Verkehrspolitik muss und wird sich viel ändern. Mit ihrem vorläufigen Vergabestopp für Stuttgart 21 erkennt dies auch die Deutsche Bahn AG an“, erklärte Becker in Düsseldorf.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Für den Parlamentarischen Staatsekretär im Verkehrsministerium NRW, Horst Becker, bedeuten die Landtagswahlen vom Sonntag nicht nur in der Atom- und Energiepolitik eine Zäsur. „Auch in der Verkehrspolitik muss und wird sich viel ändern. Mit ihrem vorläufigen Vergabestopp für Stuttgart 21 erkennt dies auch die Deutsche Bahn AG an“, erklärte Becker heute in Düsseldorf.
In diesem Zusammenhang forderte Becker die Deutsche Bahn auf, gemeinsam mit der nordrhein-westfälischen Landesregierung Druck zu machen für den unverzüglichen Bau des Rhein-Ruhr-Express (RRX) sowie für das bereits verbindlich mit Lärmschutz vereinbarte dritte Gleis der Betuwe-Linie.

Die Ergebnisse der Wahlen, insbesondere in Baden-Württemberg, bedeuteten für die Bahnpolitik von Bund und Deutscher Bahn AG einen tiefen Einschnitt, so Becker weiter. „Die Zeit der teuren Groß- und Prestigeprojekte ist zu Ende. Dagegen sprechen Kosten-, aber auch verkehrliche sowie Umweltgründe. Nun wird es höchste Zeit, den Bahnverkehr wieder häufiger und stärker in die Fläche und mehr Güter von derStraße auf die Schiene zu bringen“, sagte Becker.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums  für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

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