Sozialwahlen 2011: Mitwirkungsrechte wahrnehmen

11. April 2011

Sozialwahlen 2011 / Minister Schneider und Ministerin Steffens: „Mitwirkungsrechte wahrnehmen – es geht auch um Ihre Beitragsgelder“

In diesen Tagen bekommen etwa zehn Millionen Menschen in Nord­rhein-Westfalen Post von ihrer Renten- oder Krankenversicherung. Darin finden sie die Unterlagen zur Sozialwahl 2011. Das ist nach der Bundestags- und der Europawahl die größte Wahl in Deutschland.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilen mit:

In diesen Tagen bekommen etwa zehn Millionen Menschen in Nord­rhein-Westfalen Post von ihrer Renten- oder Krankenversicherung. Darin finden sie die Unterlagen zur Sozialwahl 2011. Das ist nach der Bundestags- und der Europawahl die größte Wahl in Deutschland.

„Bei den Sozialwahlen geht es ganz konkret um Ihre Interessen, nämlich um die der Versicherten und um deren Beitragsgelder. Die Selbst­verwaltungsparlamente der Sozialversicherungen treffen viele Entschei­dungen, die sich direkt auf die Beitragszahler auswirken“, sagte Sozial­minister Guntram Schneider.

Hier nur einige Beispiele:

In der gesetzlichen Unfallversicherung bestimmen die Vertreterver­sammlungen über die Beitragshöhe und setzen Unfallverhütungsvor­schriften fest. In der gesetzlichen Rentenversicherung richtet die Selbst­verwaltung Widerspruchsausschüsse ein und entscheidet darüber, wel­che Reha-Leistungen gefördert oder übernommen werden. Und in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheiden die Verwaltungsräte ebenfalls über Reha-Maßnahmen. Außerdem legen sie fest, ob und in welcher Höhe Zusatzbeiträge erhoben werden und sogar, wer Kassen­chef wird und wie viel dieser verdient. "Die Selbstverwaltung beeinflusst auch die gesundheitspolitischen Entscheidungen in Berlin und gestaltet indirekt über den Gemeinsamen Bundesausschuss den Leistungskata­log für die Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherung mit", un­terstreicht Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Das seien weitgehende Mitwirkungsrechte, auf die man im eigenen Inte­resse nicht verzichten sollte. Schneider und Steffens: „Deshalb appellie­ren wir an alle Wahlberechtigten: Beteiligen Sie sich an der Sozialwahl 2011. Informieren Sie sich über die zur Wahl stehenden Listen und ent­scheiden Sie mit, wer in den nächsten sechs Jahren Ihre Interessen in den Gremien der Sozialversicherungen vertritt.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-311 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.