Sechs Richter aus Nordrhein-Westfalen zu Bundesrichtern gewählt

14. Mai 2009

Sechs Richter aus Nordrhein-Westfalen zu Bundesrichtern gewählt

Sechs Richter aus Nordrhein-Westfalen sind heute bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu Bundesrichtern gewählt worden. Dies hat Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter bekannt gegeben. „Dies ist für Nordrhein-Westfalen ein sehr erfreuliches Ergebnis und ein Beleg für die hohe Qualität unserer Richterschaft“, sagte die Ministerin.

Das Justizministerium teilt mit:

Sechs Richter aus Nordrhein-Westfalen sind heute (14. Mai 2009) bei den Bundesrichterwahlen in Berlin zu Bundesrichtern gewählt worden. Dies hat Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter bekannt gegeben. „Dies ist für Nordrhein-Westfalen ein sehr erfreuliches Ergebnis und ein Beleg für die hohe Qualität unserer Richterschaft“, sagte die Ministerin.

Im Einzelnen wurden gewählt:

Zum Richter am Bundesgerichtshof (BGH):

Dr. Klaus Grabinski (47) ist Vorsitzender Richter am Landgericht in Düsseldorf. Nach einer Tätigkeit am Landgericht, als wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Bundesgerichtshof und am Oberlandesgericht Düsseldorf leitet er seit 2001 eine für Patentsachen zuständige Zivilkammer. Auf dem Gebiet des Patentrechts hat er sich auch wissenschaftlich einen herausragenden Ruf erworben.

Martin Lehmann (54) ist Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht in Hamm. Nach einer Tätigkeit am Landgericht ist er seit 1990 in verschiedenen Zivilsenaten des Oberlandesgerichts Hamm eingesetzt. Dort leitet er derzeit einen hauptsächlich für Bausachen zuständigen Senat. Herr Lehmann ist Mitglied des Justizprüfungsamtes bei dem Oberlandesgericht Hamm.

Zum Richter am Bundesfinanzhof (BFH):

Dr. Andreas Herlinghaus (43) ist Richter am Finanzgericht Köln. Bevor er dieses Amt im Jahr 2000 übernahm, war er mehrere Jahre als Fachanwalt für Steuerrecht in einem DAX-Konzern tätig. Er ist als Lehrbeauftragter für Steuerrecht an der Universität Bonn auch wissenschaftlich ausgewiesen.

Zum Richter am Bundesverwaltungsgericht (BVerwG):

Dr. Ulrich Maidowski (50) ist Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Er sammelte mehrere Jahre Erfahrung als Richter am Verwaltungsgericht, als Mitarbeiter am Bundesverwaltungsgericht und am damaligen Oberverwaltungsgericht Frankfurt/Oder.

Dr. Peter Wysk (53) ist Richter am Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen. Nach mehrjähriger Tätigkeit als Richter am Verwaltungsgericht arbeitet er seit 1995 am Oberverwaltungsgericht. Der auch wissenschaftlich ausgewiesene Dr. Wysk ist Lehrbeauftragter an der Humboldt-Universität zu Berlin.

Zum Richter am Bundessozialgericht (BSG):

Carsten Karmanski (40) ist Richter am Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen in Essen. Bevor er in den Richterdienst eintrat, war er als Justitiar bei einem größeren privaten Unternehmen tätig. Nach mehrjähriger Zeit als Richter am Sozialgericht ist er seit 2004 Richter am Landessozialgericht. Neben seiner richterlichen Tätigkeit nimmt er dort Aufgaben in der Gerichtsverwaltung wahr.

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.

 

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