Schulhaushalt 2012: Investitionen in Ganztagsausbau, Inklusion und Schulleitungszeit

21. Dezember 2011

Schulhaushalt 2012: Investitionen in Ganztagsausbau, Inklusion und Schulleitungszeit

Der Entwurf für den nordrhein-westfälischen Schulhaushalt sieht für das kommende Jahr 2012 insgesamt rund 15 Milliarden Euro vor. Mit rund 26 Prozent der Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt NRW. „Bildung hat für die Landesregierung Priorität. Wenn wir heute in Bildung investieren, profitiert in Zukunft die gesamte Gesellschaft“, sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Der Entwurf für den nordrhein-westfälischen Schulhaushalt sieht für das kommende Jahr 2012 insgesamt rund 15 Milliarden Euro vor. Mit rund 26 Prozent der Gesamtausgaben ist dies der größte Einzeletat im Landeshaushalt NRW. „Bildung hat für die Landesregierung Priorität. Wenn wir heute in Bildung investieren, profitiert in Zukunft die gesamte Gesellschaft“, sagte Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Im Etat 2012 sind mehr als 400 Lehrerstellen für den Ausbau des Ganztags in allen Schulformen vorgesehen. Damit sollen unter anderem 10.000 zusätzliche Plätze für den offenen Ganztag an den Grund­schulen eingerichtet werden. Insgesamt stehen dann im Schuljahr 2012/2013 rund 255.000 Plätze für den offenen Ganztag im Primar­bereich zur Verfügung. In der Sekundarstufe I gibt es außerdem mehr als 1.000 Schulen mit Ganztagsangebot. Ministerin Löhrmann: „Mit dem weiteren Ausbau des Ganztags setzen wir die Empfehlungen der Bildungskonferenz und die Ziele der Koalitionsvereinbarung um.“

Mit mehr als 220 Stellen im Haushalt 2012 wird die Leitungszeit für Schulleiterinnen und Schulleiter der weiterführenden Schulen ausge­baut. Rektorinnen und Rektoren der Grundschulen waren bereits mit dem Etat 2011 entlastet worden. „Das ist ein Signal der Wertschätzung an die Schulleiterinnen und Schulleiter. Sie erhalten endlich mehr Zeit, sich um ihre wichtigen Leitungsaufgaben zu kümmern“, sagte die Ministerin. „Ganz nach dem Motto: Keine gute Schule ohne gute Schul­leitung.“

Der Haushaltsentwurf 2012 sieht außerdem 290 Lehrerstellen für die schrittweise Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes in der Grundschule vor. Wie im Schulkonsens der Fraktionen von CDU, SPD und Grünen vereinbart, soll der Klassenfrequenzrichtwert schrittweise den Wert von 22,5 erreichen. In einem ersten Schritt wird daher der Klassenfrequenzrichtwert von derzeit 24,0 auf 23,75 im Schuljahr 2012/2013 abgesenkt. Ministerin Löhrmann: „Mit dieser Absenkung flankieren wir unser Konzept zur Sicherung eines qualitativ hochwer­tigen und wohnortnahen Grundschulangebots in NRW, das dem Landtag jetzt zugeleitet wurde.“

Für die Ersatzschulen sind im Haushalt 2012 zusätzliche 43,5 Millionen Euro eingeplant. Bereits mit dem Vorjahreshaushalt hatte die Landes­regierung 76,3 Millionen Euro mehr für die Ersatzschulfinanzierung zur Verfügung gestellt. Damit werden zu gering veranschlagte Haushalts­mittel der Vorgängerregierung ausgeglichen und gestiegene Kosten aufgefangen. Insgesamt hat die neue Landesregierung die Mittel für die Ersatzschulen seit Übernahme der Regierungsverantwortung dann um rund 119,8 Millionen Euro erhöht.

Einen weiteren Schwerpunkt setzt die Landesregierung bei mehr gemeinsamem Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung (Inklusion). Dafür sind im Haushaltsentwurf 240 Lehrerstellen zusätzlich vorgesehen, mit denen unter anderem Integrative Lerngruppen ausge­baut werden können. Insgesamt stehen für das Schuljahr 2012/2013 dann 1.175 Stellen zur Verfügung, mit denen Schulen im Inklusions­prozess und bei der Einrichtung von Integrativen Lerngruppen unter­stützt werden. „Damit haben wir die Voraussetzungen geschaffen, den Weg zur inklusiven Schule weiter gehen zu können“, sagte Ministerin Löhrmann.

Allgemeine Informationen: In Nordrhein-Westfalen gab es im Schuljahr 2010/2011 rund 6400 Schulen, rund 2,75 Millionen Schülerinnen und Schüler und rund 198.000 Lehrerinnen und Lehrer. [Die aktuellsten statistischen Daten stammen aus dem Schuljahr 2010/2011.]

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung, Telefon 0211 5867-3505 oder -3506.

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