Runder Tisch „Hilfe für Kinder in Not“

8. Juli 2011

Runder Tisch „Hilfe für Kinder in Not“: Praxisnahe und schnelle Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes vereinbart – Leistungen müssen bei den Kindern ankommen

Die Akteure des Runden Tisches zur Kinderarmut haben sich darauf verständigt, alles zu tun, damit das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung vor Ort zum Nutzen der betroffenen Kinder schnell und unbürokratisch umgesetzt wird.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Die Akteure des Runden Tisches zur Kinderarmut haben sich am Frei­tag (08.07.2011) darauf verständigt, alles zu tun, damit das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung vor Ort zum Nutzen der betroffenen Kinder schnell und unbürokratisch umgesetzt wird. „Wir wa­ren uns einig, dass das Bildungs- und Teilhabepaket  entbürokratisiert und die Anwendung vereinfacht werden muss. Einkommensarme Fami­lien dürfen nicht unter den Webfehlern eines Gesetzes leiden. Die Hilfe muss bei den Bedürftigen ankommen“, sagte Sozialminister Schneider nach dem Treffen.  Die Antragstellungen haben in der letzten Zeit deut­lich zugenommen.

Durch unklare Gesetzesformulierungen bleibt die konkrete Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes problematisch. So sind zum Beispiel bei der Lernförderung allein fünf Voraussetzungen für die Leistungsge­währung unbestimmte Rechtsbegriffe, also „unscharf“. Außerdem wird durch den Grundsatz der Leistungsgewährung mittels Sach- und Dienstleistung (Ausnahme für Geldleistung: Schulbedarfspaket und Schülerbeförderung) ein hoher bürokratischer Aufwand erforderlich.

Sozialminister Schneider sicherte den Akteuren zu, dass die Landesre­gierung bei der kontinuierlichen Weiterentwicklung der Arbeitshilfe für Städte und Kommunen praxisnahe Hilfestellung leisten werde, damit die Leistungen bei den Kindern ankämen. „Wir wollen nicht länger hinneh­men, dass in Nordrhein-Westfalen jedes vierte Kind von Armut bedroht ist. Der Teufelskreis arme Eltern, arme Kinder kann durchbrochen wer­den“, erklärte der Minister.

Die Bekämpfung von Armut ist ein erklärtes Ziel der Landesregierung. Mit dem Runden Tisch „Hilfe für Kinder in Not“, dessen Einrichtung im April 2008 erfolgte, will die Landesregierung Kindern aus einkommens­armen Familien neue Perspektiven eröffnen. Weitere Teilnehmer sind u.a. Wohlfahrtsverbände, Kirchen, Kommunale Spitzenverbände, Tarif­parteien, Sozialverbände und andere gesellschaftliche Organisationen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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