Runder Tisch Bauwirtschaft

14. Mai 2011

Runder Tisch Bauwirtschaft: Minister Voigtsberger im Gespräch zu Wohnungsbau, ICT-Richtlinie und Vergaberecht bei Ausschreibungen

Zum ersten „Runden Tisch“ mit der Bauwirtschaft seit seinem Amtsan­tritt hat sich Bauminister Harry K. Voigtsberger mit Vertretern des Bauindustrieverbandes NRW, der Baugewer­beverbände und der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Zum ersten „Runden Tisch“ mit der Bauwirtschaft seit seinem Amtsan­tritt hat sich Bauminister Harry K. Voigtsberger am Freitag (13. Mai 2011) mit Vertretern des Bauindustrieverbandes NRW, der Baugewer­beverbände und der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Die Bauausgaben des Landes für das Jahr 2011 sollen sich – vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushalts – auf 2,58 Milliarden Euro belaufen, teilte Voigtsberger mit. Bereits in Kraft getreten ist das Wohnungsbau­programm in Höhe von insgesamt 800 Millionen Euro. Insgesamt 910 Millionen Euro werden 2011 in Landes- und Bundesstraßen investiert.

Der Bauminister kündigte an, sein Haus plane die Vergabe eines Gut­achtens, das untersuchen soll, wie sich Abschreibungsmöglichkeiten für wohnungswirtschaftliche Investitionen so ändern lassen, dass die ener­getische Sanierung von Gebäuden für Vermieter attraktiver wird. „Wir wollen eine vergleichende Analyse der verschiedenen von Verbänden und Politik diskutierten Vorschläge, wie sich die Investitionen in die energetische Sanierung steigern lassen“, so Voigtsberger. Zudem er­warte er zum Thema Gebäudesanierung neue Initiativen des Bundes.

Den Dialog mit dem Mittelstand und die Arbeit am Mittelstandsgesetz – ein weiteres Thema der Runde - bezeichnete der Bauminister als „ein Anliegen, das mir persönlich sehr wichtig ist“. Die mittelständische Struktur der NRW-Wirtschaft habe dazu beigetragen, dass das Land die „zurückliegende Krise besser habe bewältigen können als andere“. Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., betonte: „Die Zielrichtung des Gesetzes muss der Bürokratieabbau sein, weil dies dem Mittelstand wirklich hilft.“ Generell begrüßten die Vertreter der Bau­verbände die von der Landesregierung gesetzten Akzente in der Mit­telstandspolitik.

Darüber hinaus gehende Themen des Meinungsaustauschs waren die sogenannte „ICT-Richtlinie“ zur konzerninternen Entsendung von Fach- und Führungskräften aus Nicht-EU-Staaten, die derzeit im Europäischen Parlament beraten wird, und der Wertgrenzenerlass. Der Erlass hat die Auftragswerte für freihändige Vergabeverfahren und beschränkte Ausschreibungen deutlich angehoben.

Die Bauverbände waren unter anderem vertreten durch den Präsidenten des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen e.V., Andreas Schmieg, den Präsidenten des Baugewerbeverbandes Westfalen, Walter Derwald, und den Präsidenten der Baugewerblichen Verbände Nordrhein, Rüdiger Otto. Für die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt nahmen Jürgen Czech, Leiter der Region Westfalen, und Arno Haas für die Region Rheinland teil.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums  für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

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