Rede von Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren zur Veranstaltung „INTERREG in Nordrhein-Westfalen: Territoriale Zusammenarbeit in Europa" am 1.12.2011 in Düsseldorf

1. Dezember 2011

Rede von Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren zur Veranstaltung „INTERREG in Nordrhein-Westfalen: Territoriale Zusammenarbeit in Europa" am 1.12.2011 in Düsseldorf

Rede von Frau Ministerin Dr. Schwall-Düren zur Veranstaltung „INTERREG in Nordrhein-Westfalen: Territoriale Zusammenarbeit in Europa" am 1.12.2011 in Düsseldorf

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich begrüße Sie sehr herzlich zur heutigen Veranstaltung. Ich freue mich sehr, dass so viele Gäste aus allen Landesteilen und sogar aus Niedersachsen sowie aus unseren Nachbarländern Belgien und den Niederlanden nach Düsseldorf gekommen sind. Das große Interesse an unserer Veranstaltung unterstreicht die große Bedeutung, die die INTERREG-Programme für unsere Regionen haben.

INTERREG ist mittlerweile ein Markenzeichen geworden für die europäische Zusammenarbeit über die nationalen Grenzen hinweg. Offiziell heißt es Europäische territoriale Zusammenarbeit, kurz ETZ. Das klingt alles ein bisschen sperrig und das wollen wir heute ändern.

Gemeinsam mit meinen Partnern bei der heutigen Ver­anstaltung, dem Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen und den Euregios entlang der deutsch-belgisch-niederländischen Grenze wollen wir heute ganz konkret zeigen, was INTERREG in der Praxis bedeutet und wofür die Gelder eingesetzt werden.

Wir wollen heute auch zeigen, wie aktiv viele Einrichtungen aus Nordrhein-Westfalen in INTERREG sind und wie groß und vielfältig die Verflechtungen mit anderen Akteuren in Europa sind.

Einrichtungen aus Nordrhein-Westfalen sind allein in der aktuellen Förderperiode (2007 bis 2013) an mehr als 150 INTERREG-Projekten beteiligt. In diesen Projekten werden insgesamt über 350 Mio. Euro eingesetzt.

Ich bin sehr stolz darauf, dass so viele Akteure in Nord­rhein-Westfalen die Fördermöglichkeiten nutzen und sich mit vielen innovativen Projekten in allen drei Strängen einbringen. Dies gilt nicht nur für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, wo Nordrhein-Westfalen schon immer eine Vorreiter- und Vorbildfunktion inne hatte. Dies gilt auch für die transnationale Zusammenarbeit in Nordwest­europa und die interregionalen Netzwerke, die quer durch Europa führen.

Wir haben weder Raum noch Zeit um alle Projekte heute vorzustellen. Eine Auswahl können Sie aber auf der Ausstellung, die wir draußen in den Foyers aufgebaut haben, näher kennenlernen.

Der Projektmarkt demonstriert eindrücklich, wie viele innovative Projekte Einrichtungen aus Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit ihren Partner aus ganz Europa entwickelt haben. Ich konnte mich eben selbst bei einem Rundgang über die Ausstellung davon überzeugen.

Die INTERREG-Projekte decken eine große thematische Spannbreite ab, die sich in der Mehrzahl sehr gut in die euro­päischen Entwicklungsstrategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum einordnet. Ich denke hier etwa an Projekte, die den Technologietransfer in kleine und mittlere Unternehmen fördern, an Maßnahmen für den Klimaschutz und mehr Energieeffizienz oder auch für eine bessere Gesundheits­vorsorge.

Allen INTERREG-Projekten gemeinsam ist, dass sie mit Partnern aus anderen Regionen und Mitgliedstaaten ent­wickelt werden, dass alle Partner ihr Wissen und ihre Erfahrungen zusammenbringen, um gemeinsam zu einer besseren Lösung zu kommen. Damit entstehen win-win-Situationen, die allen Seiten zu Gute kommen.

Dies ist ein wichtiger Ansatz, um uns, Nordrhein-Westfalen, die Partnerregionen und letztlich ganz Europa voran zu bringen.

Für die Entwicklung unserer Regionen gilt was in allen Lebenslagen gilt: Es ist nicht gut, immer nur im eigenen Saft zu schmoren, man muss auch über den Tellerrand hinaussehen. Nur wenn wir unser know-how zusammen­führen, können wir gemeinsam unsere Regionen voran bringen. Die Zusammenarbeit über die Grenzen hinweg ist deshalb für mich ein unabdingbarer Baustein des europäi­schen Zusammenhalts.

Durch regionenübergreifende Projekte und Netzwerke wächst Europa zusammen und stärkt damit die europäi­sche Integration. Ich bin sehr stolz darauf, dass Nordrhein-Westfalen hierbei eine so aktive Rolle spielt.

Ich bin mir bewusst, dass diese europäischen Ko­operations­projekte nur dann funktionieren, wenn sie vom persönlichen Einsatz ihrer Partner getragen werden. Hierfür möchte ich allen anwesenden Projektträgern und –partnern meine Anerkennung und meinen Dank aus­sprechen. Ich hoffe, dass noch viele Ihrem guten Beispiel folgen werden.

Sie haben sicherlich draußen auf dem Projektmarkt die bunten Ballons bemerkt. Die Veranstaltung soll auch Gelegenheit geben, dass sich die Projektpartner der verschiedenen INTERREG-Stränge untereinander kennenlernen, dass Sie alle neue Kontakte untereinander und zu anderen Multiplikatoren und Ministerien knüpfen. Die Farben auf den Ballons und Ihren Namenschildern stehen für die verschiedenen Interessengebiete, nach denen wir Sie bei Ihrer Anmeldung gefragt haben. Ich hoffe, wir können Ihnen damit helfen, leichter die richtigen Gesprächpartner zu finden.

Wir wollen heute die guten Beispiele würdigen, wir wollen aber auch nach vorne schauen. Im Oktober hat die Europäi­sche Kommission ihre Vor­schläge für die neuen Struktur­fondsverordnungen für die Planungsperiode 2014 bis 2020 vorgelegt. In den kom­menden Wochen und Monaten werden die Kommissions­vorschläge im Rat und Europäi­schen Parlament verhandelt. Auch Nordrhein-Westfalen und die anderen deutschen Länder werden sich teils noch im Dezember, teils Anfang nächsten Jahres, im Bundesrat zu den neuen Strukturfondsverordnungen äußern.

Ich bin sehr froh, dass nach den Vorschlägen der Kom­mission die INTERREG-Förderung fortgeführt und sogar gestärkt werden soll. Die Kommission hat vorgeschlagen hierfür in der nächsten Förderperiode insgesamt 11,7 Mrd. Euro einzusetzen.

Der Vorschlag bestätigt, dass zu Recht EU-weit großer Konsens darüber besteht, dass die INTERREG-Programme einen echten europäischen Mehrwert haben. INTERREG gehört auch zu denjenigen Förderprogrammen, die in der Mehrheit den Bürgerinnen und Bürgern in der EU unmittel­bar zu Gute kommen.

Allerdings hängt die Zukunft aller Förderprogramme sehr eng mit der künftigen Finanzausstattung der EU zu­sammen. Schon im Juni hat die Kommission ihren Vorschlag für den Mehr­jährigen Finanzrahmen der EU ab 2014 vorgelegt. Er gibt die künftigen Ausgaben­schwerpunkte der Europäischen Union vor. Er bestimmt damit auch die Mittelausstattung aller EU-Förder­programme.

Die Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen laufen gerade erst an. Das von der Kommission für den EU-Haushalt vorgeschlagene Gesamtvolumen ist vielen nationalen Regierungen in der EU, darunter auch die Bundesregierung, zu hoch.

Darüber, wie die Debatte in Europa geführt wird, werden wir gleich mehr hören. Ich möchte an dieser Stelle Frau Petrat von der Europäischen Kommission und Frau Haug vom Europäischen Parlament herzlich dafür danken, dass sie aus Brüssel zu uns gekommen sind.

Ich freue mich nun auf die Berichte aus der europäischen Hauptstadt, aber auch darauf, nachher in der Talkrunde noch mehr über die konkrete Arbeit in den INTERREG-Projekten zu hören.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.