NRW-Integrationsminister Schneider: Deutschland braucht Einwanderung

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider hält eine Begrenzung der Zuwanderung, wie sie jüngst in der Schweiz beschlossen wurde, für einen Fehler. „Deutschland ist ein Einwanderungsland, und Deutschland hat in den letzten Jahren viel dazu gelernt. Das ist ein Grund dafür, dass wir in den letzten Jahren für Zuwanderer wieder deutlich attraktiver geworden sind. Moderne Gesellschaften, die sich gegen Zuwanderung wenden, sägen am eigenen Ast. Zumal dann, wenn der demografische Wandel, wie bei uns, zu einer Abnahme und zur weiteren Alterung der Gesellschaft führt“, mahnte Schneider.

Die aktuelle Debatte über die Zuwanderung aus Südosteuropa sei insofern eine Bewährungsprobe für das Einwanderungsland Deutschland. „Wir können und müssen jetzt die Leistungsfähigkeit der integrationspolitischen Instrumente des Bundes und der Länder angesichts neuer Zuwanderungsgruppen beweisen“, so Schneider.

Nordrhein-Westfalen ist bislang das erste und einzige Bundesland, das ein Sonder-Programm zur Integration von Neuzuwanderern aus Südosteuropa mit einem Volumen von 7,5 Millionen Euro aufgelegt hat. Damit werden seit Anfang des Jahres Projekte in den von Neuzuwanderung besonders betroffenen Städten, wie zum Beispiel Duisburg und Dortmund, gefördert. „Was wir als Land tun, ist ein erster Schritt, aber unsere Aktivitäten alleine reichen nicht“, so Schneider, „wir brauchen dringend ein Sofortprogramm des Bundes und der EU. Ich bin zuversichtlich, dass es gelingen wird, das umzusetzen.“

In seinem Optimismus bestärke ihn die konstruktive Haltung der Großen Koalition, die mit der Einrichtung eines Staatssekretärsausschusses nun aktiv werde. Und auch der kürzliche Besuch des EU-Kommissars Andor in NRW stärke seine Hoffnung, dass nunmehr pragmatische Lösungen für die in den letzten Jahren entstandenen Situationen in einigen deutschen Großstädten, aber auch zur Verbesserung der Situation der Menschen in den Herkunftsländern Bulgarien und Rumänien gefunden werden können. Schneider plant mit seinem Staatssekretär für Integration, Thorsten Klute, noch in diesem Jahr eine Reise nach Rumänien.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.