NRW-Bürgerinnen und Bürger können zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms Stellung nehmen

25. Oktober 2011

NRW-Bürgerinnen und Bürger können zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms Stellung nehmen

Polen erarbeitet derzeit einen Entwurf für ein Kernenergieprogramm, um in die eigenständige Nutzung der Kernenergie einzusteigen. Der Start des Programms soll im Jahr 2016 erfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben die Möglichkeit zu dem polnischen Kernenergieprogramm im Rahmen des grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahrens (SUP-Verfahren) Stellungnahmen einzureichen.

Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Polen erarbeitet derzeit einen Entwurf für ein Kernenergieprogramm, um in die eigenständige Nutzung der Kernenergie einzusteigen. Der Start des Programms soll im Jahr 2016 erfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben die Möglichkeit zu dem polnischen Kernenergieprogramm im Rahmen des grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfungsverfahrens (SUP-Verfahren) Stellungnahmen einzureichen.

Das SUP-Verfahren muss gemäß europa- und völkerrechtlicher Verpflichtungen im Falle möglicher grenzüberschreitender Auswirkungen durchgeführt werden. Es verfolgt das Ziel, Pläne und Programme im Laufe ihrer Ausarbeitung und vor ihrer Genehmigung unter Einbeziehung angrenzender Staaten einer Umweltprüfung zu unterziehen. Neben Nordrhein-Westfalen beteiligen sich auch die Bundesländer Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt am SUP-Verfahren.

Bis zum 4. Januar 2012 werden die relevanten Planungsunterlagen zum polnischen Kernenergieprogramm in der Bibliothek des NRW-Umweltministeriums (Schwannstraße 3, 40476 Düsseldorf) ausgelegt. Sie sind zudem im Internet abrufbar unter www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47821.php.

Äußerungen und Stellungnahmen zum Entwurf des polnischen Kernenergieprogramms können in deutscher Sprache erfolgen und sind unmittelbar an die verantwortliche Stelle in Polen zu richten. Die genaue Adresse liegt den Unterlagen bei.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

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