Förderung von Breitbandausbaus in Gewerbegebieten

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3. Mai 2016

NRW beschleunigt die Förderung des Breitbandausbaus in Gewerbegebieten

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin reagiert auf die Benachteiligung der Anträge auf Förderung für Breitbandanschlüsse in Gewerbegebieten beim Bund. Nachdem sich herausgestellt hat, dass durch das Scoring der Bundesförderung Ausbauprojekte, die ausschließlich auf Gewerbegebiete ausgerichtet sind, keine Berücksichtigung finden, hat NRW den Zugang zur Landesförderung vereinfacht und beschleunigt.

 
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin reagiert auf die Benachteiligung der Anträge auf Förderung für Breitbandanschlüsse in Gewerbegebieten beim Bund. Nachdem sich herausgestellt hat, dass durch das Scoring der Bundesförderung Ausbauprojekte, die ausschließlich auf Gewerbegebiete ausgerichtet sind, keine Berücksichtigung finden, hat NRW den Zugang zur Landesförderung vereinfacht und beschleunigt. Mit Geldern aus dem Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramm (RWP NRW Infrastruktur) sollen Kommunen nun gezielt beim Anschluss von Unternehmen ans schnelle Internet unterstützt werden. „Wir versetzen unsere Kommunen damit in die Lage, das eigentlich nachrangige Landesförderprogramm unmittelbar in Anspruch nehmen zu können, ohne zuerst einen chancenlosen, aber zeitaufwändigen Antrag beim Bund stellen zu müssen“, sagte Minister Duin.

Ausbauvorhaben für die hochleistungsfähige Breitbandversorgung von Unternehmen können ab sofort bei den zuständigen Bezirksregierungen zur RWP-Förderung angemeldet werden. Wie bei der Bundesförderung gilt beim RWP-Programm, dass sowohl Deckungslücken als auch Projekte im Betreibermodell gefördert werden. Der Fördersatz liegt im RWP-Programm in der Regel bei 60 Prozent der unrentierlichen Kosten. Er kann sich auf 80 Prozent erhöhen, wenn die Vorhaben in interkommunaler Zusammenarbeit - mindestens auf Ebene eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt - realisiert werden. Für Kommunen in der Haushaltssicherung kann der Fördersatz sogar auf bis zu 90 Prozent erhöht werden.

In NRW liegt ein wesentlicher Schwerpunkt des Breitbandausbaus auf der Versorgung der Gewerbegebiete mit Glasfaseranschlüssen. „Wir wollen die Chancen des Digitalen Wandels der Wirtschaft nicht durch eine Verzögerung des Breitbandausbaus für unsere Unternehmen behindern, deshalb setzen wir unsere Landesfördermittel hier direkt ein“, so Minister Duin.

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