Nordrhein-Westfalen und Bremen: Gemeinsam gegen Schrottimmobilien

31. August 2012

Nordrhein-Westfalen und Bremen: Gemeinsam gegen Schrottimmobilien

Verwahrloste Immobilien stellen zunehmend ein stadtentwicklungspoli­tisches Problem dar. „Solche leer stehenden und verwahrlosten Immo­bilien können negativ auf die benachbarten Gebäude und auf ganze Quartiere ausstrahlen“, sagt NRW-Bauminister Michael Groschek. Des­halb bringen die Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen einen ge­meinsamen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bun­desrat ein.

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Verwahrloste Immobilien stellen zunehmend ein stadtentwicklungspoli­tisches Problem dar. „Solche leer stehenden und verwahrlosten Immo­bilien können negativ auf die benachbarten Gebäude und auf ganze Quartiere ausstrahlen“, sagt NRW-Bauminister Michael Groschek. Des­halb bringen die Länder Nordrhein-Westfalen und Bremen einen ge­meinsamen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bun­desrat ein.

Modernisierung und Instandsetzung von Schrottimmobilien sind oft un­rentabel und werden daher von den Eigentümern unterlassen. Der Ab­riss ist häufig die letzte Lösung. „Betroffen sind Kommunen in struktur­schwachen Gebieten, aber wir haben auch Leerstände in innerstädti­schen Altbauquartieren mit hohem Identifikationswert“, sagt der Bremer Bausenator Joachim Lohse.

Nach dem Prinzip „Eigentum verpflichtet“ wollen Lohse und Groschek gemeinsam Eigentümer von Schrottimmobilien in angemessenem Um­fang an den Kosten für den Abriss beteiligen. Der gemeinsame Gesetz­gebungsvorschlag von NRW und Bremen im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches sieht vor, dass die bisherige Duldungspflicht in §179 Baugesetzbuch zu einem Handlungsgebot an den Eigentümer fortentwi­ckelt wird.

Der Eigentümer soll sanieren und eine Weiterverwendung für sein Ob­jekt finden, oder er wird an den Kosten für die Beseitigung der Schrott­immobilie beteiligt. Damit erhalten die Kommunen ein städtebauliches Instrument, das eine angemessene Lastenverteilung zwischen Eigen­tümer- und Allgemeininteresse ermöglicht.

Bundesrats-Drucksache 474/12

Pressekontakt:
E-Mail angela.gareis@mwebwv.nrw.de

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.