Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle tritt in Kraft

31. März 2010

Nordrhein-westfälischer Abfallwirtschaftsplan für Siedlungsabfälle tritt in Kraft

„Mit dem landesweiten Abfallwirtschaftsplan gibt es erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in Nord­rhein-Westfalen“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Bekanntmachung des nordrhein-westfälischen Abfallwirtschafts­plans.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

„Mit dem landesweiten Abfallwirtschaftsplan gibt es erstmals einheitliche Rahmenbedingungen für die Entsorgung der Siedlungsabfälle in Nord­rhein-Westfalen“, erklärte Umweltminister Eckhard Uhlenberg anlässlich der Bekanntmachung des nordrhein-westfälischen Abfallwirtschafts­plans.

Der landesweite Abfallwirtschaftsplan ersetzt die von den Bezirksregie­rungen aufgestellten und fortgeschriebenen Abfallwirtschaftspläne. Ein wichtiger Punkt im neuen Plan ist der Wegfall der verbindlichen Zuwei­sungen der Kreise und kreisfreien Städte zu bestimmten Hausmüll­verbrennungsanlagen in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln. „Damit bekommen die Kommunen mehr Gestaltungsspielräume bei der Entsorgung ihrer Siedlungsabfälle. Wichtig ist zudem, dass mit dem ‚Prinzip der Nähe’ auch weiterhin eine ortsnahe Entsorgung gewähr­leistet wird“, erläuterte Minister Uhlenberg.

Übergeordnetes Ziel des Abfallwirtschaftsplans ist die sogenannte Ent­sorgungsautarkie. Das bedeutet, dass die behandlungsbedürftigen Siedlungsabfälle, die in Nordrhein-Westfalen entstehen, auch weiterhin in Nordrhein-Westfalen entsorgt werden müssen. „Den im europäischen Abfallrecht verankerten Grundsätzen der Entsorgungsautarkie und der Nähe kommen wir mit dem Abfallwirtschaftsplan in vollem Umfang nach“, betonte Minister Uhlenberg. „Außerdem sichern und erhalten wir langfristig und nachhaltig die Funktionsfähigkeit der Entsorgungsinfra­struktur für Siedlungsabfälle in unserem Land, die sich überwiegend in kommunaler Hand befindet. Wir gewährleisten damit auch die Entsor­gungssicherheit.“ In Nordrhein-Westfalen fallen pro Jahr rund 5,5 Millio­nen Tonnen Restabfälle an. Der Abfallwirtschaftsplan zeigt, dass diese Mengen langfristig in den sechzehn Hausmüllverbrennungsanlagen und vier mechanisch-biologischen Abfallbehandlungsanlagen entsorgt wer­den können.

Der Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen, Teilplan Siedlungsab­fälle, kann kostenlos heruntergeladen werden unter www.umwelt.nrw.de oder bestellt werden per E-Mail unter awp.nrw@munlv.nrw.de.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566 719 (Wilhelm Deitermann).

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