Neues Verfahren bei Entsorgung gefährlicher Abfälle

26. März 2010

Neues Verfahren bei der Entsorgung gefährlicher Abfälle: Nachweisführung jetzt elektronisch

Ab 1. April 2010 müssen Abfallerzeuger, Beförderer und Abfallentsorger, die an der Entsorgung gefährlicher Abfälle beteiligt sind, elektronische Nachweise führen. Die bisher verwendeten Entsorgungsnachweise und Begleitscheine auf Papier werden ersetzt.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Ab 1. April 2010 müssen Abfallerzeuger, Beförderer und Abfallentsorger, die an der Entsorgung gefährlicher Abfälle beteiligt sind, elektronische Nachweise führen. Die bisher verwendeten Entsorgungsnachweise und Begleitscheine auf Papier werden ersetzt. Die Unterschrift auf den Formularen wird für Abfallentsorger durch die qualifizierte elektronische Signatur ersetzt. Auch das Register (früher Nachweisbuch) ist elektronisch zu führen.

Ziel der gesetzlichen Neuerung ist es, die abfallrechtliche Nachweisführung durch die Nutzung elektronischer Kommunikationstechnik zu vereinfachen, eine sichere Datenübermittlung sicherzustellen und die hohen Kontrollstandards für gefährliche Abfälle zu erhalten. Die Bundesländer haben mit der zentralen Koordinierungsstelle (ZKS-Abfall) die technischen Voraussetzungen für das elektronische Abfallnachweisverfahren (eANV) geschaffen: Über die ZKS-Abfall werden alle Nachweisdokumente bundesweit elektronisch entgegengenommen und verteilt. Voraussetzung für die Teilnahme ist ein Internetzugang mit geeigneter Soft- und Hardware sowie die Registrierung bei der ZKS.
Viele Unternehmen der Entsorgungswirtschaft haben sich auf das elektronische Nachweisverfahren eingestellt und bieten Unterstützung beim Einstieg in das Verfahren und bei der Registrierung an.

Auskunft zum elektronischen Nachweisverfahren geben die Bezirksregierungen und die kommunalen Abfallbehörden sowie die Internetseiten der ZKS-Abfall, des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und die Zentrale Stelle bei der Bezirksregierung Düsseldorf. Weitere Informationen unter www.umwelt.nrw.de.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566 748 (Stephan Malessa).

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