Neu: Vorschriften für Habitat und Artenschutz

27. April 2010

Neue Vorschriften für Habitat- und Artenschutz helfen Biologische Vielfalt zu erhalten und Bürokratie abzubauen

Das Umweltministerium hat neue Verwaltungsvorschriften für den Habitat- und Artenschutz veröffentlicht. Damit solle zum Erhalt der Biolo­gischen Vielfalt beigetragen werden, so Umweltminister Uhlenberg.

Das Ministerium für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz teilt mit:

Das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen hat heute neue Verwaltungsvorschriften für den Habitat- und Artenschutz veröffentlicht. Sie gelten für die nach europäischem Naturschutzrecht ausgewiesenen Natura-2000-Gebiete sowie für die Vorkommen der etwa 200 euro­päisch geschützten Arten. „Mit diesen neuen Vorschriften sichern wir die Lebensräume vieler seltener Tier- und Pflanzenarten, und tragen so zum Erhalt der Biolo­gischen Vielfalt in unserem Land bei“, erläutert Umweltminister Eckhard Uhlenberg. „Zudem haben wir die gesetzlich vorgeschriebenen Prüfver­fahren für Bauprojekte vereinfacht und vereinheitlicht. Bedanken möchte ich mich in diesem Zusammenhang besonders bei den Naturschutz-, Wirtschafts- und Landwirtschaftsverbänden. Sie haben uns in vielen konstruktiven Gesprächen wichtige Hinweise und Anmerkungen zur Umsetzung der neuen Vorschriften gegeben.“

Bisher gab es für Verträglichkeitsprüfungen zu Bauvorhaben in Natura-2000-Gebieten sowie für Artenschutzprüfungen keine einheitlichen Regelungen. Um diese Prüfungen zu vereinheitlichen, langwierige Verfahren zu vermeiden und Bürokratie abzubauen, hat das Umwelt­ministerium deshalb ein einfaches Prüfschema entwickelt. „Planungs­büros, Architekten oder Bauherren bekommen mit den neuen Ver­waltungsvorschriften Planungs- und Rechtssicherheit“, so Uhlenberg. „Durch die Einführung einer Bagatellklausel kann bei kleineren Bauprojekten auf aufwendige Prüfungen sogar völlig verzichtet werden.“

Weitere Informationen zu den neuen Verwaltungsvorschriften zum Habitat- und Artenschutz sind zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

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