Kommunalminister Jäger genehmigt die ersten Zusatzbezeichnungen bei Städten und Gemeinden

19. März 2012

Namenszusätze stiften Identität / Kommunalminister Jäger genehmigt die ersten Zusatzbezeichnungen bei Städten und Gemeinden

Elf Städte und Gemeinden in NRW erhalten in den nächsten Tagen Post aus dem Ministerium für Inneres und Kommunales in Düsseldorf. Sie sind die ersten Kommunen, die von den neuen rechtlichen Möglichkeiten in NRW Gebrauch gemacht und sich zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung gegeben haben.

Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Elf Städte und Gemeinden in NRW erhalten in den nächsten Tagen Post aus dem Ministerium für Inneres und Kommunales in Düsseldorf. Sie sind die ersten Kommunen, die von den neuen rechtlichen Möglichkeiten in NRW Gebrauch gemacht und sich zusätzlich zu ihrem Namen eine amtliche Bezeichnung gegeben haben. Die Genehmigungen wurden jetzt erteilt. „Mit dem offiziellen Zusatz können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale Selbstbewusstsein“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Genehmigt wurden die Namen:

Hansestadt Attendorn
Burggemeinde Brüggen
Widukindstadt Enger
Stadt der FernUniversität Hagen
Sennegemeinde Hövelhof
Schloss-Stadt Hückeswagen
Kolpingstadt Kerpen
NRW-Klimakommune Saerbeck
Klingenstadt Solingen
Hansestadt Warburg
Hansestadt Wipperfürth

Der Landtag hatte im Oktober 2011 die Gemeindeordnung und die Kreisordnung geändert. Seitdem sind amtliche Bezeichnungen erlaubt, die auf die Geschichte oder heutige Bedeutung von Gemeinden und Kreisen hinweisen. Räte und Kreistage müssen mit einer Mehrheit von drei Vierteln der Mitglieder die Bezeichnung bestimmen. Mit der Genehmigung durch das Ministerium für Inneres und Kommunales gilt die amtliche Bezeichnung als offizieller Zusatz zum Namen. Die neue Zusatzbezeichnung muss in der Hauptsatzung vermerkt und im offiziellen Schriftverkehr genutzt werden. Sie darf auch auf Ortseingangsschildern verwendet werden. Nicht erforderlich ist dagegen, Pass- und Ausweisdokumente zu ändern. Hier reicht die Angabe der ausstellenden Behörde, also zum Beispiel „Stadt Hagen“.

Auf der Internetseite des Ministeriums für Inneres und Kommunales ist eine Übersicht mit den wichtigsten Fragen und Antworten rund um das Thema Bezeichnungen veröffentlicht: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/erfolgsmodell-kommunale-selbstverwaltung/strukturen/bezeichnungen.html

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

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