Klareres Bild der kommunalen Finanzlage

22. Juni 2009

Modellprojekt erleichtert die kaufmännische Haushalts-Bilanz im „Konzern Kommune“ / Minister Dr. Ingo Wolf: Der NKF-Gesamtab­schluss ermöglicht klareres Bild der kommunalen Finanzlage

Bis 2010 sollen alle Kommunen auch die kommunalen Betriebe in das Neue kommunale Finanzmanagement (NKF) einbeziehen. „Der NKF-Gesamtabschluss wird den Kommunen ein klareres Bild ihrer Ver­mögens- und Finanz- und Ertragslage zeigen und ihnen die Steuerung erleichtern“, sagte Innenminister Wolf.

Das Innenministerium teilt mit:

Bis 2010 sollen alle Kommunen auch die kommunalen Betriebe in das Neue kommunale Finanzmanagement (NKF) einbeziehen. Um den Kommunen die Aufstellung eines NKF-Gesamtabschlusses zu erleich­tern, hat das Innenministerium mit den Städten Düsseldorf, Dortmund, Essen, Lippstadt und Solingen sowie dem Kreis Unna ein Modellprojekt initiiert, dessen Ergebnisse heute (22. Juni 2009) im Rahmen einer Ver­anstaltung in den Düsseldorfer Rheinterrassen präsentiert wurden. „Der NKF-Gesamtabschluss wird den Kommunen ein klareres Bild ihrer Ver­mögens- und Finanz- und Ertragslage zeigen und ihnen die Steuerung erleichtern“, sagte Innenminister Wolf dort. Aus ihren zweijährigen Er­fahrungen haben die Projekt-Verwaltungen mit der Unterstützung exter­ner Berater jetzt einen Leitfaden mit über 30 Vorschlägen zur prakti­schen Umsetzung der „kommunalen Konzernsteuerung“ erarbeitet.

Seit Beginn dieses Jahres haben alle Kommunen in Nordrhein-Westfa­len erfolgreich ihren Kernhaushalt auf das NKF umgestellt. Mit dem Ge­samtabschluss werden nun auch die kommunalen Betriebe wie zum Beispiel die Stadtwerke, Abfallentsorgungsbetriebe, Verkehrsbetriebe, Wirtschaftsförderungsgesellschaften, Krankenhäuser, Museen, Bäder­gesellschaften, Messen und Flughäfen bilanziert. Immerhin 60 Prozent aller kommunalen Sachinvestitionen werden von ausgegliederten kom­munalen Betrieben erbracht. „Gerade in angespannten Haushaltszeiten ist es um so wichtiger die finanzielle Situation jeder Kommune transpa­rent und effektiv zu gestalten“, erklärte Wolf. „Der Gesamtabschluss trägt zukünftig dazu bei, den Konzern Kommune mit modernen und in der Wirtschaft seit Jahrzehnten bewährten Methoden zu steuern“, sagte Wolf. „Wir machen mit dem NKF-Gesamtabschluss die engen Zusam­menhänge zwischen dem jeweiligen Kernhaushalt der Kommunen und ihren wirtschaftlichen Beteiligungen deutlich, so wie es auch im Han­delsrecht vorgesehen ist“, so der Innenminister.

Die kaufmännische Buchführung ermöglicht es, nicht nur jährliche Ein­nahmen und Ausgaben, sondern auch die Vermögenslage einer Kom­mune übersichtlich darzustellen. Wichtige Informationen werden nun für die Verwaltung der Stadt und ihre Bürger deutlicher und nachvollziehba­rer.

Weitere Informationen dazu finden sich im Internet unter www.nkf-ge­samtabschluss.de.

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