Kraft: Wir müssen das wichtige Thema Mitbestimmung neu entdecken

12. Mai 2011

Ministerpräsidentin Kraft: Wir müssen das wichtige Thema Mitbestimmung neu entdecken

Anlässlich des 60. Jahrestages würdigte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 12. Mai 2011 in Dortmund das Gesetz über die Mitbestim­mung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bergbaus, der eisen- und stahlerzeugenden Industrie: „Ohne die Montanmitbe­stimmung wäre der Strukturwandel im Ruhrgebiet schlichtweg unmöglich gewesen.“

Die Staatskanzlei teilt mit:

Anlässlich des 60. Jahrestages würdigte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 12. Mai 2011 in Dortmund das Gesetz über die Mitbestim­mung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Bergbaus, der eisen- und stahlerzeugenden Industrie: „Ohne die Montanmitbe­stimmung wäre der Strukturwandel im Ruhrgebiet schlichtweg unmöglich gewesen.“

Die Montanmitbestimmung ist neben dem Betriebsverfassungsgesetz von 1952 und dem Mitbestimmungsgesetz von 1976 eine tragende Säule der Mitbestimmung in Deutschland geworden. Angesichts ihrer Erfolge sei es jedoch umso bedauerlicher, dass der Geltungsbereich der Montanmitbestimmung zurückgehe, so Kraft weiter. Im Jahr 1951 umfasste die Mitbestimmung noch 400.000 Beschäftigte in über 100 Unternehmen. Mittlerweile seien es im Bereich Stahl nur noch rund 70.000 Menschen in ca. 30 Firmen. Im Steinkohlenbereich gebe es nur noch die RAG mit derzeit sechs Zechen und weniger als 30.000 Be­schäftigten.

Gegenwärtig ist es ruhig um die Montanmitbestimmung geworden. Hannelore Kraft: „Dennoch dürfen wir dieses große, wichtige Thema nicht liegen lassen, wir müssen es wieder neu entdecken. Die Poten­ziale, die in der Mitbestimmung liegen, sind noch längst nicht ausge­reizt. Je qualifizierter Belegschaften sind, desto zwingender ist es, sie in einem ganz umfassenden Sinne einzubeziehen. Sonst werden ihre Potenziale verschenkt.“

Kraft erinnerte in Dortmund daran, dass trotz Kontroversen und massiver Streikdrohungen die Mitbestimmung 1951 verankert werden konnte, sowohl rechtlich als auch in der deutschen Wirtschaftsstruktur. Seither hat sich die Mitbestimmung gut bewährt.

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