Ministerpräsidentin Kraft trifft in Ramallah den palästinensischen Premierminister Salam Fayyad

8. März 2011

Ministerpräsidentin Kraft trifft in Ramallah den palästinensischen Premierminister Salam Fayyad

Hannelore Kraft hat dem palästinensischen Regierungschef Salam Fayyad weitere deutsche Unterstützung im Friedensprozess zugesagt. «Wir sind aktiv dabei, Sie in diesem Prozess zu unterstützen», sagte Kraft am Dienstag bei einem Treffen mit Fayyad in Ramallah. Als Beispiel nannte Kraft, die auch Bundesratspräsidentin ist, die Hilfe bei der Polizeiausbildung.

Ramallah (dpa/lnw) - Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat dem palästinensischen Regierungschef Salam Fayyad weitere deutsche Unterstützung im Friedensprozess zugesagt. «Wir sind aktiv dabei, Sie in diesem Prozess zu unterstützen», sagte Kraft am Dienstag bei einem Treffen mit Fayyad in Ramallah. Als Beispiel nannte Kraft, die auch Bundesratspräsidentin ist, die Hilfe bei der Polizeiausbildung.

Fayyad forderte, der laufende politische Prozess müsse zu einem Ende der israelischen Besatzung führen: «2011 ist ein wichtiges Jahrfür uns.» Deutschland sei ein bedeutender Partner der Palästinenser: «Bilateral, aber auch wegen der sehr wichtigen Rolle, die Deutschland in der EU und international spielt.»

Um als unabhängiger Staat bestehen zu können, brauchen die Palästinensergebiete nicht nur eine gut ausgebildete Polizei, sondern sie setzen auch auf den Tourismus als Wirtschaftsfaktor. Kraft schaute sich auf der Fahrt nach Ramallah Beispiele für beides an.

Sie war von Jerusalem aus in die Palästinensergebiete gereist. In Jericho besuchte sie eine Polizeischule, die von der EU und NRW gefördert wird. «Der Aufbau von Sicherheitsstrukturen ist ein ganz wichtiger Meilenstein», sagte Kraft. Die Polizisten führten Kampftechniken und eine Übung zur Festnahme von Terrorverdächtigen vor. Experten aus NRW sind an der Ausbildung der Polizeischüler beteiligt. Kraft traf auch den Innenminister der Palästinenserregierung Said Abu-Ali.

Der Inspekteur der NRW-Polizei, Dieter Wehe, und der Chef der palästinensischen Zivilpolizei, Hasem Attallah, wollen die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch vertiefen und unterzeichneten ein entsprechendes Abkommen. Dabei geht es vor allem um die Sicherheit auf den Straßen der Palästinensergebiete. «Wir werden mit den Kollegen der palästinensischen Seite gemeinsam ein Programm entwickeln und umsetzen», sagte Wehe. Er übergab Ausrüstung, mit deren Hilfe Unfälle aufgenommen werden können.

Die Ruinen des Hischam-Palasts sind ein Beispiel dafür, dass der künftige Palästinenserstaat auch wertvolle touristische Ziele zu bieten hat - vorausgesetzt, die Sicherheitslage und die Infrastruktur lassen Besuche zu. Die Dynastie der Umajaden, deren Reich bis nach Spanien reichte, hatte den Palast im 8. Jahrhundert erbaut. Große Mosaike liegen noch unter einer dicken Schicht aus Erde und sollen erst freigelegt werden, wenn auch die Mittel dazu zur Verfügung stehen, um sie zu schützen.

Die Tourismusministerin der Palästinenserregierung,Khuloud Daibes, sagte: «Wir versuchen, unter schwierigen Umständen,die archäologischen Stätten zu schützen und weiter zu entwickeln.» Das Deutsche Evangelische Institut für Altertumswissenschaften des Heiligen Landes steht den Ausgräbern beratend zur Seite. Dessen Mitarbeiter Martin Vahrenhorst erläuterte, dass die Erbauer des Palasts sich unter anderem an römischen Vorbildern orientiert hätten. Auch bildliche Darstellungen, zum Beispiel von Jagdszenen, waren noch möglich. «Das zeichnet diesen Palast aus, dass die Kulturen sich hier begegnen», sagte Vahrenhorst.

Autor: Jürgen Hein

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