Ministerpräsidentin reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete

4. März 2011

Ministerpräsidentin Kraft reist nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete / Erste Auslandsreise als Vorsitzende des Bundesrates und als Ministerpräsidentin

Ihre erste Auslandsreise als Vorsitzende des Bundesrates und als NRW-Ministerpräsidentin führt Hannelore Kraft nach Israel und in die Palästinensichen Gebiete. Die Ministerpräsiden­tin wird begleitet von Christina Rau, dem DGB-Landesvorsitzenden Andreas Meyer-Lauber, dem Rektor der Heinrich-Heine-Universität Prof. Dr. Dr. H. Michael Piper und weiteren Gästen.

Die Staatskanzlei teilt mit:

Die Präsidentin des Bundesrates, Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, wird am Samstag (5. März 2011) zu ihrer fünftägigen Reise nach Israel und in die Palästinensischen Gebiete aufbrechen. Die Ministerpräsiden­tin wird begleitet von Christina Rau, dem DGB-Landesvorsitzenden Andreas Meyer-Lauber, dem Rektor der Heinrich-Heine-Universität Prof. Dr. Dr. H. Michael Piper und weiteren Gästen. Sie führt in Israel poli­tische Gespräche mit Staatspräsident Shimon Peres sowie der früheren Außenministerin und jetzigen Oppositionsführerin in der Knesset, Tzipi Livni. Mit der Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofes Israels, Dorit Beinisch, trifft Kraft zu einem Gedankenaustausch zusammen. In den palästinensischen Gebieten spricht die Ministerpräsidentin mit Premier­minister Salam Fayyad und dem palästinensischen Politiker Dr. Mustafa Barghouti sowie weiteren Regierungsmitgliedern. Dabei stehen vor allem die politischen Umbrüche im arabischen Raum und ihre Aus­wirkungen auf die Sicherheitslage im Nahen Osten im Mittelpunkt der Gespräche.

In Jerusalem wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft die Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besuchen und mit einer Kranzniederlegung der Opfer der Shoah gedenken. Zum 50jährigen Jubiläum des Frei­willigeneinsatzes der Aktion Sühnezeichen Friedensdienste in Israel hält sie die Festrede. Darüber hinaus trifft Kraft mit jungen Studienab­solventen aus Israel und Palästina zusammen, die an einem vom Land Nordrhein-Westfalen unterstützten Master-Studiengang „European Studies“ in Düsseldorf teilgenommen haben. „Ich möchte helfen,“ so Ministerpräsidentin Kraft, „Brücken und Orte der Begegnung zwischen Israelis und Palästinensern zu bauen. Ob diese immer zur Versöhnung führen, ist dann eine andere Frage. Wichtig ist aber, dass Israelis und Palästinenser heute überhaupt eine Möglichkeit haben, einander zu begegnen.“

In Ramallah und den palästinensischen Gebieten werden neben den politischen Gesprächen ein Erfahrungsaustausch mit palästinensischen Frauen und ein Besuch einer Behinderten-Rehabilitationseinrichtung auf dem Programm stehen. Außerdem wird sich Ministerpräsidentin Kraft beim Besuch des Police Training Centers von der Unterstützung der europäischen, deutschen und der nordrhein-westfälischen Polizei bei der Ausbildung der palästinensischen Ordnungshüter informieren.

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