Ministerpräsidentin Kraft besucht Bundeswehr

10. Februar 2011

Ministerpräsidentin Kraft besucht Bundeswehr: „NRW erwartet angemessene Berücksichtigung bei Standortentscheidungen“

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat zwei Einrichtungen der Bundeswehr in Düsseldorf besucht. Bei dieser Gelegenheit betonte die Ministerpräsidentin: „Die Bundeswehr ist und bleibt in Nordrhein-Westfalen willkommen. Nordrhein-Westfalen erwartet, dass das Land bei den anstehenden Standortentscheidungen entsprechend seiner Größe und Bevölkerungsdichte berücksichtigt wird.“

Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat heute zwei Einrichtungen der Bundeswehr in Düsseldorf besucht: das Landeskommando Nordrhein-Westfalen und die Wehrbereichsverwaltung West. Empfangen wurde sie dort durch den stellvertretenden Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Jürgen Bergmann und den Präsidenten der Wehrbereichs­verwaltung West, Georg Stuke. Bei dieser Gelegenheit betonte die Ministerpräsidentin: „Die Bundeswehr ist und bleibt in Nordrhein-Westfalen willkommen. Nordrhein-Westfalen erwartet, dass das Land bei den anstehenden Standortentscheidungen entsprechend seiner Größe und Bevölkerungsdichte berücksichtigt wird.“ Natürlich, so die Ministerpräsidentin, werde die Landesregierung auch im Hinblick auf die Überlegungen zur Strukturreform des Bundesverteidigungsministeriums in Bonn genau hinschauen, welche Konsequenzen die Neuorganistion für die Beschäftigten im Ministerium konkret haben werde. Die Minister­präsidentin: „Wir werden den Bundesverteidigungsminister mit seinem Bekenntnis zum Bonn-Berlin-Gesetz beim Wort nehmen.“

Das Landeskommando ist zentrales Verbindungsorgan der Bundeswehr zur zivilen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen. Es kooperiert im Rahmen der Zivil-Militärischen-Zusammenarbeit eng mit zivilen Dienststellen, verschiedenen Ordnungsbehörden und zivilen Hilfs- und Rettungs­diensten. Im Gespräch erläuterte Oberst Bergmann die aktuelle Auf­gabenstellungen der Einrichtung und hob die Verbundenheit mit dem Lande hervor: „Das Landeskommando ist eine Einrichtung, die sich für das Land Nordrhein-Westfalen engagiert. Daraus hat sich eine enge Verbundenheit mit der Landesregierung entwickelt.“ Die Minister­präsidentin betonte, dass sie die verlässliche und kooperative Zu­sammenarbeit mit dem Landeskommando sehr schätze. Sie sicherte zu: „Die Landesregierung wird alles tun, um diese erfolgreiche Zusammen­arbeit weiter fortzusetzen“.

Im Anschluss daran besuchte Ministerpräsidentin Kraft die Wehr­bereichsverwaltung West. Sie ist mit über 1.600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die größte Dienststelle der Territorialen Wehrverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland. Präsident Georg Stuke zeigte sich sehr erfreut über den Besuch der Ministerpräsidentin, den er vor dem Hintergrund der aktuellen Reformüberlegungen der Bundeswehr als ein wichtiges Signal wertete. „Die Wehrbereichsverwaltung ist seit 1956 in Düsseldorf beheimatet und nach der Auflösung der 7. Panzerdivision im Jahr 2006 die letzte große Bundeswehrdienststelle nicht nur in der Landeshauptstadt, sondern in der gesamten Rhein-Ruhr-Schiene“, beschrieb Stuke die aktuelle Situation der Bundeswehr in Düsseldorf: „Düsseldorf muss auch in Zukunft ein bedeutender Standort bleiben.“

Die Ministerpräsidentin stellte sich hinter diese Forderungen. Sie betonte: „Eine Dienststelle von der Bedeutung einer Wehrbereichs­verwaltung muss in Düsseldorf verankert bleiben. Sie sichert nicht nur die Präsenz der Bundeswehr in der Landeshauptstadt, sondern ist ein bedeutender Arbeitgeber. Allein im Interesse der vielen qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen der Behörde auch in Zukunft wichtige Aufgaben übertragen werden.“

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