Ministerpräsident Rüttgers begrüßt Reform der KfZ-Steuer

27. Januar 2009

Ministerpräsident Rüttgers begrüßt Reform der KfZ-Steuer: „Wir brauchen dringend Anreize zum Kauf von Neuwagen“ / Rede auf dem 9. Internationalen Car-Symposium in Bochum

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßt die geplante Reform der KfZ-Steuer. „Wir brauchen dringend Anreize zum Kauf von Neuwagen. Dazu gehört die Umweltprämie für die Verschrottung von Altfahrzeugen. Und dazu gehört die CO2-abhängige Neuregelung der KfZ-Steuer“, sagte er bei der Eröffnung des Internationalen Car-Symposiums in Bochum. <p><a href="../archive/presse2009/01_2009/090127STK.php" title="Ministerpräsident Rüttgers begrüßt Reform der KfZ-Steuer">Pressemitteilung lesen</a><br /><a href="/mediadatabase/27_01_2009_Rede_MP_Er__ffnung_9__Internationales_CAR-Symposium.pdf" title="27_01_2009_Rede_MP_Er__ffnung_9__Internationales_CAR-Symposium">Rede des Ministerpräsidenten lesen</a></p>

Die Staatskanzlei teilt mit:

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat heute (27. Januar 2009) die geplante Reform der KfZ-Steuer begrüßt. „Wir brauchen dringend Anreize zum Kauf von Neuwagen. Dazu gehört die Umweltprämie für die Verschrottung von Altfahrzeugen. Und dazu gehört die CO2-abhängige Neuregelung der KfZ-Steuer“, sagte Rüttgers bei der Eröffnung des Internationalen Car-Symposiums in Bochum. „Von beiden Maßnahmen wird sowohl die Automobil- als auch die Zulieferindustrie profitieren.“ Zugleich rief Rüttgers die deutsche Automobilindustrie dazu auf, „Modelle anzu­bieten, die auch tatsächlich nachgefragt werden“. „Nur so kann verhindert werden, dass vor allem ausländische Hersteller die Neuwagenprämie einstreichen.“

Rüttgers betonte, die Landesregierung stehe zu seiner Automobil­industrie „in guten wie in schlechten Zeiten“. In Nordrhein-Westfalen hänge jeder siebente Arbeitsplatz an der Automobilindustrie. „Deswegen nehmen wir die Krise sehr ernst.“ Ziel müsse sein, „dass die deutsche Automobilbranche ihre technologische Spitzenposition behält“. Aus diesem Grund habe die Landesregierung das Cluster „Automotive.NRW“ gegründet. Dort sollten Innovationspotentiale identifiziert und entwickelt werden. „Mit solchen Netzwerken verbessern wir die Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung. Und wir stärken die Wettbewerbs­fähigkeit der Wirtschaft, gerade auch des Mittelstandes.“

Der Ministerpräsident verwies in seiner Rede auch auf die konjunktur­politischen Anstrengungen der Landesregierung: „Wir bündeln unsere ganze Kraft, um die Konjunktur zu stützen.“ Nordrhein-Westfalen betei­ligt sich mit rund 7,5 Milliarden Euro an den Maßnahmen zur Sicherung der Banken und zur Stimulierung der Wirtschaft. Rüttgers nannte als konkretes Beispiel die Erhöhung des Bürgschaftsrahmens von 900 Mil­lionen auf 1,5 Milliarden Euro. „Das nutzt nicht zuletzt auch der mittel­ständischen Zulieferindustrie. So helfen wir Unternehmen, die gut auf­gestellt sind, aber trotzdem von den Banken keine Kredite bekommen.“

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