Ministerpräsident Rüttgers trifft niederländischen Botschafter

4. März 2010

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers trifft niederländischen Botschafter

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist mit dem niederländischen Botschafter Marnix Krop aus Anlass seines Antrittsbesuchs zu einem einstündigen Gespräch zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die weitere Entwicklung im Rahmen der Partnerschaft mit der Benelux-Union, die bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die aktuelle politische Lage.

Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist heute (4. März 2010) in Düsseldorf mit dem niederländischen Botschafter Marnix Krop aus Anlass seines Antrittsbesuchs zu einem einstündigen Gespräch zusammengetroffen. Im Mittelpunkt der Unterredung standen die weitere Entwicklung im Rahmen der Partnerschaft mit der Benelux-Union, die bilaterale und grenzüberschreitende Zusammenarbeit sowie die aktuelle politische Lage. „Der weitere Ausbau der Zusammenarbeit mit den Niederlanden ist für Nordrhein-Westfalen von herausragender Bedeutung. Ziel ist das Zusammenwachsen Nordrhein-Westfalens mit den Benelux-Staaten zu einer europäischen Kernregion“, sagte Rüttgers im Anschluss an das Gespräch.

Die Partnerschaft mit der Benelux-Union soll sich zunächst auf fünf Schwerpunktthemen konzentrieren: polizeiliche Zusammenarbeit, Ka­tastrophenschutz, Luftreinhaltung und Feinstaubproblematik, Nah­rungsmittelsicherheit und Tierseuchenbekämpfung sowie Raument­wicklung. Daneben sollen auch kontinuierliche Arbeitsbeziehungen mit dem Generalsekretariat der Benelux-Union aufgebaut werden. Auf der Staatssekretärs- und Arbeitsebene wird es regelmäßige Treffen geben, um die Partnerschaft auszubauen. Außerdem wird Nordrhein-Westfalen ab April 2010 auch personell im Benelux-Generalsekretariat vertreten sein.

Bei der bilateralen Zusammenarbeit mit den Niederlanden steht für beide Seiten der Abbau grenzüberschreitender Hindernisse im Vorder­grund. Dazu zählen vor allem Erleichterungen in den Bereichen Ar­beitsmarkt, Bildung und Sicherheit. Angestrebt werden etwa die Aner­kennung von schulischen Abschlüssen unterhalb der Hochschulreife sowie die gegenseitige Anerkennung von beruflichen Abschlüssen. Ge­plant ist zudem ein Internet-Informationsportal für Grenzgänger.

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