Ministerpräsident Rüttgers begrüßt irisches Votum zum Lissabon-Vertrag

3. Oktober 2009

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers begrüßt irisches Votum zum Lissabon-Vertrag: „Ein großartiges Signal“

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat heute in Düsseldorf das sich abzeichnende irische Votum zum Lissabon-Vertrag begrüßt und als „ein großartiges Signal“ bezeichnet.

Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hat heute in Düsseldorf das sich abzeichnende irische Votum zum Lissabon-Vertrag begrüßt und als „ein großartiges Signal“ bezeichnet. „Mit dem Lissabon-Vertrag wird Europa wieder handlungsfähig. Der Stillstand ist überwunden. Jetzt kann es mit der weiteren Integration Europas vorangehen“.

Der Ratifizierungsprozess zum Lissabon-Vertrag habe zudem gezeigt, dass sich Europa große Ziele setzen müsse, fügte Ministerpräsident Rüttgers hinzu. Ansonsten stocke die weitere Integration. „Die Bundesrepublik Deutschland als Teil der Vereinigten Staaten von Europa muss mit Blick auf die Zukunft unser Ziel sein. Nur so können wir Frieden, Freiheit und Wohlstand auf Dauer sichern.“

Alle großen Herausforderungen seien, so der Ministerpräsident weiter, nicht allein auf nationaler Ebene zu lösen.“ Als Beispiele nannte er die Weltwirtschaftskrise, den Klimawandel oder die Bekämpfung des Terrorismus. „Deshalb brauchen wir nicht weniger, sondern mehr Europa.“

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