Ministerpräsident Laschet besucht das Großherzogtum Luxemburg
4. Juni 2018

Ministerpräsident Armin Laschet besucht das Großherzogtum Luxemburg

Gespräche mit Premierminister Xavier Bettel und Außenminister Jean Asselborn sowie Teilnahme an der 17. Deutsch-Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz / Ausblick auf Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union

Ministerpräsident Armin Laschet ist am heutigen Montag, 4. Juni 2018, zu einem offiziellen Besuch in das Großherzogtum Luxemburg gereist, um unter anderem mit der Regierung des Großherzogtums Gespräche zur aktuellen Europapolitik und zur bilateralen Zusammenarbeit zu führen.

 
Die Staatskanzlei teilt mit:

Ministerpräsident Armin Laschet ist am heutigen Montag, 4. Juni 2018, zu einem offiziellen Besuch in das Großherzogtum Luxemburg gereist, um unter anderem mit der Regierung des Großherzogtums Gespräche zur aktuellen Europapolitik und zur bilateralen Zusammenarbeit zu führen. Weitere Themen des Besuchs sind die Förderung des gemeinsamen Wirtschaftsraums und eine Vertiefung der Zusammenarbeit mit der Benelux-Union. Auf seiner Reise wurde er begleitet vom Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Internationales, Dr. Stephan Holthoff-Pförtner.
 
Zum Start seines Antrittsbesuchs in Luxemburg ist Ministerpräsident Laschet vom Präsidenten der Abgeordnetenkammer Mars Di Bartolomeo empfangen worden. Beide Seiten tauschten sich unter anderem zu Fragen der Zuwanderung und EU-Flüchtlingspolitik aus. Im Anschluss besuchte Ministerpräsident Laschet die neu gebaute „RTL-City“ der RTL-Group. Dort wurde er von Bert Habets, CEO der RTL Group, Elmar Heggen, Finanzvorstand und Deputy CEO, und Herrn Christophe Goosens, CEO von RTL Luxemburg, begrüßt. Bestandteil der Gespräche mit der RTL Group-Unternehmensführung waren insbesondere Fragen des Datenschutzes in der Europäischen Union. Mit Anteilen an 61 Fernseh- und 30 Radiosendern ist RTL Europas größter Betreiber von werbefinanziertem Privatfernsehen und -radio und hat seinen Standort in Nordrhein-Westfalen.
 
Am Nachmittag kam Ministerpräsident Laschet zu einem Gespräch mit Außenminister Jean Asselborn und mit Premierminister Xavier Bettel zusammen. Ministerpräsident Armin Laschet: „Nordrhein-Westfalen und Luxemburg verbindet zwar keine gemeinsame Grenze, aber dafür eine vertrauensvolle Zusammenarbeit und Freundschaft. Für uns in Nordrhein-Westfalen besitzt die grenzübergreifende Zusammenarbeit einen hohen Stellenwert. Im Dezember dieses Jahres jährt sich unsere privilegierte Partnerschaft mit der Benelux-Union. Das zeigt, wie eng wir schon seit Jahren verbunden sind. Ich freue mich sehr, dass ich heute die Gelegenheit hatte, mit Premierminister Xavier Bettel zu besprechen, wie wir die Partnerschaft weiter vertiefen können, in der so viel Potenzial steckt.“

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Teilnahme von Ministerpräsident Laschet am Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union am 5. Juni

Ministerpräsident Armin Laschet wird am morgigen Dienstag, 5. Juni, in Brüssel an einem Festakt zum 60-jährigen Bestehen der Benelux-Union teilnehmen. Dazu gehört ebenfalls ein gemeinsames Mittagessen von Ministerpräsident Laschet mit den Königlichen Hoheiten König Philippe der Belgier, König der Niederlande Willem Alexander und Großherzog Henri von Luxemburg sowie mit den Regierungschefs der Benelux-Staaten: Premierminister von Belgien Charles Michel, Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte und Premierminister des Großherzogtums Luxemburg Xavier Bettel.
 
Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft eng verbunden. Die Begründung dieser Partnerschaft jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal. Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete „Politische Erklärung“ zu erneuern.
 
Im weiteren Verlauf seines Besuchs in Luxemburg nimmt Ministerpräsident Laschet am Nachmittag des 4. Juni außerdem an der 17. Deutsch-Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz teil. Diese steht unter dem Titel „Fachkräfte(mangel): Motor (und Bremse) einer wissensbasierten Gesellschaft“. Der Ministerpräsident: „Mir persönlich liegt die Zusammenarbeit in Europa sehr am Herzen. Deswegen freue ich mich sehr, dass wir mit Treffen wie dieser Deutsch-Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz den Austausch und die Zusammenarbeit im Wirtschaftsraum Nordrhein-Westfalen-Benelux weiter voranbringen. Uns verbindet die Erfahrung des Strukturwandels, hin zu einer immer stärkeren Orientierung auf Dienstleistungen.“
 
Luxemburg ist nach den Niederlanden und Belgien das dritte Land der Benelux-Staaten, das Ministerpräsident Armin Laschet besucht hat. Deutschland ist nach Belgien Luxemburgs wichtigster Handelspartner. 2017 betrug das Handelsvolumen mit Nordrhein-Westfalen 2,08 Milliarden Euro. Auch im schulischen Bereich kooperieren Nordrhein-Westfalen und Luxemburg. So gibt es seit 2010 eine Gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Anerkennung von Schulabschlüssen unterhalb der Hochschulreife, die den Schulwechsel zwischen beiden Ländern erleichtert. Weiterhin gibt es fünf Schulpartnerschaften.
 
Seit 2005 besteht außerdem eine Kooperation zwischen dem Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei Nordrhein-Westfalen (LAFP NRW) sowie der luxemburgischen Polizei. Im Rahmen dieser Kooperation nehmen luxemburgische Polizisten an Basistrainings zur Vorbereitung auf einen Auslandseinsatz teil und werden zu Trainern ausgebildet.
 

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