Positiv: Uniklinik Essen beendet Leiharbeitspraxis

17. November 2010

Ministerin Svenja Schulze und Minister Guntram Schneider: „Eine längst überfällige Entscheidung – der Druck der Beschäftigten gegen den Missbrauch von Leiharbeit hat sich ausgezahlt.“ / Beendigung der Leiharbeitspraxis am Universitätsklinikum

Die Entscheidung des Universitätsklinikums Essen, künftig auf die ei­gene Leiharbeitsagentur PSG verzichten zu wollen, wird von Arbeitsminister Guntram Schneider und von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ausdrücklich begrüßt. Die Landesregierung werde genau beobachten, ob die Klinikleitung ihre gemachten Zusagen auch umsetzt.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung und das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilen mit:

Zur Entscheidung des Universitätsklinikums Essen, künftig auf die ei­gene Leiharbeitsagentur PSG verzichten zu wollen, sagte der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider im Anschluss an die heutige Personalversammlung: “Ich begrüße es außerordentlich, dass die Arbeitnehmerüberlassung am Universitätsklinikum Essen auf Anord­nung der Klinikleitung eingestellt wird. Dieser Beschluss ist richtig und ich danke dafür im Namen der Landesregierung.“ Wissenschafts­ministerin Svenja Schulze betonte: „Nach vielen Gesprächen von seiten der Landesregierung ist es nun endlich gelungen, den systematischen Einsatz von Leiharbeit am Universitätsklinikum Essen zu beenden. Es ist ein gutes Signal, dass das Klinikum Abstand von seiner bisherigen Praxis nimmt.“

Die Landesregierung wird genau beobachten, ob die Klinikleitung ihre gemachten Zusagen auch umsetzt. In diesem Zusammenhang erinnerte Arbeitsminister Schneider daran, die schrittweise Arbeitnehmerüberlas­sung mit einem festen Zeitplan verbindlich zu regeln. Zudem müsse nun verabredet werden, wann sämtliche Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh­mer aus der Personalservicegesellschaft (PSG) in die Belegschaft des Universitätsklinikums integriert würden.

Das Universitätsklinikum Essen hatte in der 2005 gegründeten eigenen Leiharbeitsfirma (PSG) Leiharbeiter beschäftigt, deren Vergütung bei gleicher Arbeit deutlich unter der von Festangestellten lag. Gestern (16.11.2010) hatte die Klinikleitung auf Druck der Beschäftigten und der Landesregierung entschieden, die PSG aufzulösen. Zur Begründung sagte der Vorstandschef des Klinikums, Eckhard Nagel, die Regelung habe Arbeitnehmer erster und zweiter Klasse geschaffen, den Betriebs­frieden nachhaltig gestört und den Ruf des Klinikums beschädigt.

Die Landesregierung wird ihre Bemühungen fortsetzen, Leiharbeit neu zu regulieren. Nordrhein-Westfalen plant gemeinsam mit Rheinland-Pfalz dazu eine Bundesratsinitiative, um den Missbrauch von Zeit- und Leiharbeit zu unterbinden. „Ich hoffe, dass dieser Beschluss des Klinikums ausstrahlt auf andere Einrichtungen, die ebenfalls in einer Grauzone mit Beschäftigten zweiter Klasse arbeiten“, sagte Arbeitsminister Schneider.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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