Wichtiger Schritt auf dem Weg zur vollen Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen

28. Juli 2011

Ministerin Steffens zum zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Lebenspartnerschaftsgesetzes: Wichtiger Schritt auf dem Weg zur vollen Gleichberechtigung von Lesben und Schwulen

Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes haben sich in Nordrhein-Westfalen rund 11.000 gleichgeschlechtliche Paare als "Eingetragene Partnerschaft" registrieren lassen. "Die Zahlen der Eingetragenen Lebenspartnerschaften zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren zeigen das deutliche Interesse vieler Lesben und Schwulen nach einer rechtlichen Absicherung ihrer Lebensgemeinschaft", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Lebenspartnerschaftsgesetzes in Düsseldorf.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Zehn Jahre nach Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes haben sich in Nordrhein-Westfalen rund 11.000 gleichgeschlechtliche Paare als "Eingetragene Partnerschaft" registrieren lassen. "Die Zahlen der Eingetragenen Lebenspartnerschaften zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren zeigen das deutliche Interesse vieler Lesben und Schwulen nach einer rechtlichen Absicherung ihrer Lebensgemeinschaft", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Lebenspartnerschaftsgesetzes in Düsseldorf.

Das Lebenspartnerschaftsgesetz trat am 1. August 2001 in Kraft und bietet seit dieser Zeit auch gleichgeschlechtlichen Partnerschaften einen rechtlichen Rahmen. Vom 1. August 2001 bis Ende 2010 wurden in Nordrhein-Westfalen 10.263 Partnerschaften eingetragen, bis Juli 2011 kamen weitere rund 700 dazu. Im gleichen Zeitraum wurde weniger als jede zehnte Lebenspartnerschaft wieder aufgehoben.

"Die Resonanz auf das Gesetz zeigt den Wunsch von Lesben und Schwulen nach gemeinsamer Verantwortung in einer Partnerschaft durch Übernahme von Rechten und Pflichten", so Ministerin Steffens weiter. "Die Möglichkeit, eine Lebenspartnerschaft eintragen lassen zu können, ist jedoch nur ein Schritt auf dem Weg zu einer Gesellschaft, in der Menschen unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen kön­nen."

Auf Landesebene ist die Rechtsangleichung mit der Ehe weitgehend umgesetzt, zuletzt im Juni 2011 mit dem Gesetz zur Gleichstellung der eingetragenen Lebenspartnerschaft mit der Ehe im Besoldungs- und Versorgungsrecht. Das  Ziel der vollen Gleichberechtigung ist aber noch  nicht erreicht. Barbara Steffens: "Über den Bundesrat werden wir wei­terhin die volle Gleichberechtigung für Lesben und Schwule einfordern, dazu gehören das Ehe- und das Adoptionsrecht, eine steuerliche Gleichbehandlung sowie die Aufnahme der Gleichstellung in das  Grundgesetz."

Der "Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und ge­schlechtlicher Vielfalt - gegen Homo- und Transphobie", den die Landesregierung derzeit in einem breiten Beteiligungsprozess erarbeitet, wird ebenfalls dazu beitragen, dass Menschen mit unterschiedlichen sexuellen und geschlechtlichen Identitäten unbeschwerter leben kön­nen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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