Ministerin Steffens nach Treffen mit EU-Gesundheitskommissar Dalli: Gesund­heitspolitik an Bedürfnissen der Menschen ausrichten

16. November 2011

Ministerin Steffens nach Treffen mit EU-Gesundheitskommissar Dalli: Gesund­heitspolitik an Bedürfnissen der Menschen ausrichten - Gemeinsam für mehr Rechte für die Patientinnen und Patienten

In der Gesundheitspolitik müssen die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen - darin waren sich John Dalli, EU-Kommissar für Ge­sundheit und Verbraucherpolitik, und Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei einem Informationsaustausch im Rahmen eines Arbeits­frühstücks im Gesundheitsministerium einig.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

In der Gesundheitspolitik müssen die Bedürfnisse der Menschen im Mittelpunkt stehen - darin waren sich John Dalli, EU-Kommissar für Ge­sundheit und Verbraucherpolitik, und Gesundheitsministerin Barbara Steffens bei einem Informationsaustausch im Rahmen eines Arbeits­frühstücks im Gesundheitsministerium einig. Kommissar Dalli war auf Einladung von Ministerin Steffens nach Düsseldorf gekommen – auch um anschließend die weltgrößte Messe für Medizintechnik Medica zu besuchen, zu der die Ministerin den Kommissar aufgrund aktueller Themen im Landtag nicht wie ursprünglich geplant begleiten konnte.

„Technik eröffnet heute exzellente medizinische Versorgungsmöglich­keiten, sie darf aber kein Selbstzweck sein", betonte Ministerin Steffens. Richtschnur des Handels müsse sein, was der einzelne Mensch benö­tige um gesund zu bleiben, beziehungsweise um gesund zu werden. Kommissar Dalli stellte ebenso das Wohlbefinden der Menschen als übergeordnetes Ziel der europäischen Gesundheitspolitik heraus. Die EU-Kommission setze sich beispielsweise für einen verbesserten recht­lichen Rahmen für die Information über verschreibungspflichtige Arz­neimittel ein. Für Kommissar Dalli ein wichtiges Ziel: „Die überarbeiteten Vorschläge stellen die Rechte, die Interessen und die Sicherheit der Patientinnen und Patienten in den Vordergrund."

Um die patientinnen- und patientengerechte Behandlung, Betreuung und Pflege von kranken und hilfebedürftigen Menschen sicherzustellen, verstärkt die Landesregierung ihr Engagement gegen den Fachkräfte­mangel in Pflege- und Gesundheitsfachberufen und gegen den Ärztin­nen- und Ärztemangel. Ministerin Steffens verwies hier auf erweiterte Möglichkeiten bei der Aus- und Weiterbildung, angestrebte Verbesse­rung der Arbeitsbedingungen und eine Vereinfachung von Berufsaner­kennungsverfahren für hier lebende Fachkräfte aus anderen Staaten. Sie wandte sich in diesem Zusammenhang gegen die Forderung der EU nach Anhebung der allgemeinen Schulbildung von zehn auf zwölf Jahre für den Ausbildungszugang zur Gesundheits- und Krankenpflege. „Es stimmt, wir brauchen aufgrund der immer komplexeren Aufgaben in der Pflege- und Gesundheitsversorgung qualifizierte Fachkräfte. Aber eine Anhebung der Mindestschulzeit greift zu kurz und hilft allein nicht weiter. Dies würde den Fachkräftemangel massiv weiter verschärfen", so die Ministerin.

Einig waren sich der EU-Kommissar und die Ministerin auch in der Be­wertung der Bedeutung eines konsequenten Nichtraucherschutzes. Beide warben für mehr Lebensqualität „ohne Rauch". „Die Erfahrungen anderer Länder zeigen, dass ein konsequenter Nichtraucherschutz sinnvoll, notwendig, machbar und von einer großen Mehrheit der Men­schen auch gewollt wird", sagte die Ministerin. Bei Kommissar Dalli stieß die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung geplante Verbes­serung des Nichtraucherschutzes auf hohes Interesse. Er begrüße jegli­che Schritte zu einem „rauchfreien Europa".

Klar sei dabei, dass jeder erwachsene Mensch selber entscheiden müsse, ob er Tabak konsumiere. Nichtraucherinnen und Nichtraucher hätten aber ein Recht auf konsequenten Schutz vor Tabakrauch. 

Kommissar Dalli stellte das neue europaweite Angebot „Ex-Raucher sind nicht aufzuhalten" (http://www.exsmokers.eu) seiner Kommission vor. Mit diesem kostenlosen Online-Begleiter zur Unterstützung für Auf­hörwillige, bei dem zur Zeit schon über 140.000 Nutzerinnen und Nutzer registriert sind, sollen die positiven Aspekte des Nichtrauchens im Vor­dergrund stehen.

Zielgruppe der nordrhein-westfälischen Landesinitiative „Leben ohne Qualm" (http://www.loq.de/index.html) sind derzeit vor allem Kinder und Jugendliche, die durch vielfältige Mitmachangebote ermutigt und unter­stützt werden sollen, „Nein" oder „Nicht mehr" zu sagen. Schwerpunkte liegen dabei im Bereich der „Rauchfreien Schule" und der „Rauchfreien Jugendeinrichtung".

Ministerin Steffens und Kommissar Dalli vereinbarten, bei künftigen Nichtraucherkampagnen zu kooperieren. Durch ein abgestimmtes Vor­gehen sollen die gesundheitspolitischen Ziele der EU für ein „rauch­freies Europa" unterstützt werden.

Hintergrundinformationen:

Fachleute gehen davon aus, dass bundesweit jedes Jahr mehr als 3.000 Nichtraucherinnen und Nichtraucher durch inhalierten Zigaretten­rauch sterben.

In Vertretung von Ministerin Steffens begleitet Staatssekretärin Marlis Bredehorst EU-Kommissar Dalli bei seinem Besuch der Medica. Am Stand der Landesregierung begrüßt auch Europaministerin Angelica Schwall-Düren den EU-Kommissar.

Das europäische Interesse an der nordrhein-westfälischen Gesund­heitspolitik zeigt sich auch in dem Besuch der Gesundheitsattachés aus den Ständigen Vertretungen der 27 EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel, im Ministerium und auf der Medica am Donnerstag, den 17. November 2011.

In der Gesundheitswirtschaft in NRW arbeiten mehr als 1,1 Millionen Menschen - mit wachsender Tendenz. Die Medica zeigt mit jährlich ca. 4.400 Ausstellern aus 64 Ländern modernste Medizintechnik, Informati­ons- und Kommunikationstechnologien aber auch Bedarf- und Verbrauchsartikel, Diagnostica und Labortechnik. Jährlich besuchen über 130.000 Menschen diese Messe in der Landeshauptstadt.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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