Ministerin Steffens: „Kostensteigerungen künftig allein den Versicherten aufzubürden, ist vollkommen inakzeptabel“

22. September 2010

Ministerin Steffens: „Kostensteigerungen künftig allein den Versicherten aufzubürden, ist vollkommen inakzeptabel“

Zur vom Bundeskabinett beschlossenen sogenannten Gesundheitsreform erklärt NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens: „Diese angebliche Reform ist keine! Der Kabinettsbeschluss ist unsozial und löst keine Probleme. Kostensteigerungen künftig allein den Versicherten aufzubürden, ist vollkommen inakzeptabel."

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Zur heute (22. September 2010) vom Bundeskabinett beschlossenen sogenannten Gesundheitsreform erklärt NRW-Gesundheitsministerin Barbara Steffens: „Diese angebliche Reform ist keine! Der Kabinettsbeschluss ist unsozial und löst keine Probleme. Kostensteigerungen künftig allein den Versicherten aufzubürden, ist vollkommen inakzeptabel. Es ist absolut unverständlich, dass Bundesgesundheitsminister Rösler sich traut, nach immerhin elf Monaten Amtszeit den Bürgerinnen und Bürgern so etwas vorzulegen." Die nordrhein-westfälische Gesundheitsministerin bezweifelt auch die angekündigte Umsetzung eines Sozialausgleichs. „Einer Bundesregierung, die nicht einmal in der Lage ist, Kinder, die von SGB II (Hartz IV) leben müssen, zuzubilligen, was sie als Existenzminimum zum Leben benötigen, kann man keinen Sozialausgleich zutrauen“, so Steffens.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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