Ministerin Steffens: Bund darf Krankenhäuser nicht im Stich lassen

18. April 2012

Ministerin Steffens: Bund darf Krankenhäuser nicht im Stich lassen

Gesundheitsministerin Barbara Steffens unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) nach einem finanziellen Ausgleich für tarifbedingte Steigerungen der Personalausgaben an kommunalen Krankenhäusern.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Gesundheitsministerin Barbara Steffens unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW) nach einem finanziellen Ausgleich für tarifbedingte Steigerungen der Personalausgaben an kommunalen Krankenhäusern. „Der Bund darf die kommunalen Krankenhäuser jetzt nicht im Stich lassen. Tarifbedingte Steigerungen der Personalkosten dürfen nicht zu Einsparungen zu Lasten der Qualität der Versorgung führen. Deshalb muss der Bund rechtlich die Chance eröffnen, dass Krankenhäuser einen Ausgleich für die Tariferhöhungen erhalten können“, erklärte die Ministerin in Düsseldorf.

Nordrhein-Westfalen hatte sich bereits im Bundesrat im Zusammenhang mit den Beratungen über ein neues Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen (Psych-Entgeltgesetz) dafür eingesetzt, durch Einführung eines Kostenorientierungswertes die Möglichkeit eines Ausgleichs für Tariferhöhungen zu schaffen.

„Krankenhäuser stehen vor zahlreichen neuen Herausforderungen. Sie müssen ihre Strukturen ändern, beispielsweise um den Bedürfnissen der steigenden Zahl älterer und von Demenz betroffenen Patientinnen und Patienten gerecht werden zu können. Sie müssen mit der medizinisch-technischen Entwicklung weiter Schritt halten und angesichts des sich abzeichnenden Fachkräftemangels als Arbeitgeber attraktiv bleiben“, so Steffens weiter. Grundsätzlich dürfe der Bund nicht zulassen, dass Krankenhäuser, die nach Tarif bezahlen, schlechter gestellt würden als andere.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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