Bei der Pflegereform darf die Bundesregierung die Vorschläge der Länder nicht länger ignorieren

23. November 2011

Ministerin Steffens: Bei der Pflegereform darf die Bundesregierung die Vorschläge der Länder nicht länger ignorieren

Die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens hofft, dass auf der heute in Leipzig beginnenden zweitägigen Jahres-Konferenz der in den Ländern für Pflege zuständigen Ministerinnen und Minister richtungsweisende Beschlüsse gefasst werden für eine echte, an den Bedürfnissen der Betroffenen orientierte Pflegereform. „Wir machen heute ernst mit dem Jahr der Pflege“, erklärte die Ministerin in Düsseldorf vor ihrem Abflug nach Leipzig, wo die Ministerinnen und Minister der Länder nach den bisher nur vage und damit völlig unzureichend gebliebenen Reformvorschlägen der Bundesregierung einen umfangreichen Eckpunkte-Katalog beschließen wollen.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens hofft, dass auf der heute in Leipzig beginnenden zweitägigen Jahres-Konferenz der in den Ländern für Pflege zuständigen Ministerinnen und Minister richtungsweisende Beschlüsse gefasst werden für eine echte, an den Bedürfnissen der Betroffenen orientierte Pflegereform. „Wir machen heute ernst mit dem Jahr der Pflege“, erklärte die Ministerin in Düsseldorf vor ihrem Abflug nach Leipzig, wo die Ministerinnen und Minister der Länder nach den bisher nur vage und damit völlig unzureichend gebliebenen Reformvorschlägen der Bundesregierung einen umfangreichen Eckpunkte-Katalog beschließen wollen.

„Der Länder müssen in Leipzig die richtige Antwort auf die kraftlos gebliebene Vorstellung der Bundesregierung geben", so Steffens weiter. Die Länder wüssten immer noch nicht, was der Bund genau ändern wolle. Ausgerecht in dem von ihr selbst für dieses Jahr ausgerufenen „Jahr der Pflege“ verweigere die Bundesregierung bei diesen Themenschwerpunkt den Dialog mit den Ländern. Steffens: „Uns unterscheidet vom Bund, dass wir für die Menschen in unseren Städten und Kreisen handfeste Verbesserungen schaffen wollen. Im Mittelpunkt all unserer Vorschläge steht der Mensch, der auch bei Pflegebedürftigkeit möglichst lange in seinen gewohnten vier Wänden leben möchte. Dazu braucht er passgenaue Hilfen im Leistungsrecht und ein Umfeld, das so gut organisiert ist, dass er die Hilfen auch vorfindet und abrufen kann.“ Das A und O für die Pflegereform sei die Einführung des neuen Pflegebegriffs, der alle Menschen - auch und gerade die Demenzkranken - an den Leistungen der Pflegeversicherung teilhaben lasse. Damit untrennbar verbunden seien neue Begutachtungs- und Einstufungsmaßstäbe.

Pflegeministerin Steffens: „Was wir brauchen, ist eine zukunftsfähige Gesamtstruktur. Auch jüngere Menschen müssen darauf vertrauen können, dass wir ein System schaffen, das auch ihre Pflege in der Zukunft sichert."

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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