Steffens: Ausbildungsumlage in der Altenpflege ist startklar

9. Mai 2012

Ministerin Steffens: Ausbildungsumlage in der Altenpflege ist startklar

Die Ausbildungsumlage in der Altenpflege startet. „Bereits 5050 Ein­richtungen der Altenpflege haben sich in der neuen Datenbank des Landes für die Einführung der Ausbildungsumlage registriert. Damit ist die vom Landtag ohne Gegenstimmen beschlossene Ausbildungs­umlage in der Altenpflege startklar“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Die Ausbildungsumlage in der Altenpflege startet. „Bereits 5050 Ein­richtungen der Altenpflege haben sich in der neuen Datenbank des Landes für die Einführung der Ausbildungsumlage registriert. Damit ist die vom Landtag ohne Gegenstimmen beschlossene Ausbildungs­umlage in der Altenpflege startklar“, erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.

„Dank der hohen Akzeptanz des Online-Verfahrens und des Engage­ments der beiden beteiligten Landschaftsverbände ist es möglich, den ursprünglich erst für Ende des Monats vorgesehenen Versand der ersten Mitteilungen über die Höhe der Beiträge auf die kommende Woche vorzuziehen. Damit erhalten alle Einrichtungen so früh wie möglich Planungssicherheit“, so die Ministerin weiter.
Mit 2650 stationären Pflegeheimen und 2246 ambulanten Pflege­diensten haben 98 Prozent aller Betreiber von Einrichtungen der Altenpflege in Nordrhein-Westfalen sämtliche erforderlichen Daten inzwischen selbst im Wege eines Onlineverfahrens eingegeben. Die Daten der restlichen Betreiber werden in diesen Tagen vom Land­schaftsverband Rheinland und Landschaftsverband Westfalen-Lippe per Schätzung ermittelt. Als offiziellen Termin für die Einführung der Aus­bildungsumlage in der Altenpflege hat der Landtag den 1. Juli 2012 festgesetzt.

Am Wochenende wird die EDV nach Eingabe der letzten erforderlichen Daten die entsprechenden Berechnungen durchführen und für jede ein­zelne Einrichtung den zu zahlenden Betrag anhand der jeweilige Betten- bzw. Umsatzzahl berechnen. Kommende Woche werden die Erhe­bungsbescheide verschickt, um die zur Finanzierung der Ausbildung erforderliche Summe - gerechnet wird mit mindestens 160 Millionen Euro - einzusammeln und an die Betriebe, die tatsächlich ausbilden, auszahlen zu können.
„Damit schaffen wir einen wichtigen Anreiz für die zur Bekämpfung des Fachkräftemangels so dringend nötigen Ausbildungsplätze. Ich bin froh, dass wir dieses wichtige Projekt mit so breiter parlamentarischer Zu­stimmung und unter intensiver Mitwirkung aller Verbände umsetzen konnten. Dafür danke ich allen Beteiligten“, sagte Steffens.

Zum Hintergrund:
In NRW fehlten bereits im Jahr 2010 etwa 3000 Pflegefachkräfte, die meisten (2500) davon im Bereich der Altenpflege. Viele aktuelle Studien belegen auch bundesweit einen gravierenden Fachkräftemangel in der Pflege. Der Landtag hat die Einführung der Altenpflegeumlage im Dezember 2011 beschlossen.

Mit der Umlagefinanzierung werden künftig alle Pflegeinrichtungen an den Kosten der Ausbildung in der Altenpflege beteiligt. Dadurch wird auch ein Wettbewerbsnachteil für Einrichtungen, die ausbilden, be­seitigt. Bisher konnten sie die Kosten für die Ausbildung nur über die Pflegesätze refinanzieren. Dadurch konnten Dienste und Einrichtungen, die nicht ausbilden, ihre Leistungen im Vergleich günstiger anbieten.

Mit der jetzt erstmals eingesetzten Online-Datenbank pfad.nrw (Pflege und Alter Datenbank NRW) verfügt NRW erstmal über einen landes­weiten Datenbestand aller Pflegeeinrichtungen und ambulanten Dienste. Bisher gab es nur getrennte Datenbanken bei verschiedenen Pflege­kassen und eine Bundesstatistik, mit der immer erst zwei Jahre nach der Erhebung landesweite Zahlen zur Situation in der Pflege vorlagen. Es ist beabsichtigt, die Datenbank, die jetzt jederzeit abrufbare Zahlen in „Echt-Zeit“ liefert, Schritt für Schritt auszubauen und etwa für die Kommunale Pflegeplanung und die Heimaufsicht einsetzen zu können. Damit wird ein erheblicher Abbau doppelter Datenerhebungen und Bürokratieentlastung der Einrichtungen erreicht.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

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