Ministerin Schulze: Studiengebühren sind unsozial

19. April 2012

Ministerin Schulze: Studiengebühren sind unsozial – Lösung liegt in der Ausweitung des Hochschulpakts / Wissenschaftsministerin erteilt Forderungen nach Studiengebühren Absage

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Finanzierung der steigenden Studiennachfrage sagte Wissenschaftsministerin Schulze: „Mehr Studienanfänger müssen auch mehr Geld für die Hochschulen bedeuten. Studiengebühren sind dabei keine Lösung und der völlig falsche Ansatz. Vielmehr muss der bestehende Hochschulpakt zwischen Bund, Ländern und Hochschulen ausgeweitet werden: Dabei geht es im Kern um die Erhöhung der Studienanfängerplätze auf der Basis der aktuellen Studienanfängerprognose, eine vorlaufende Finanzierung, die Einführung einer Masterkomponente und die Ausweitung der Laufzeit über 2015 hinaus.“

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Finanzierung der steigenden Studiennachfrage sagte Wissenschaftsministerin Schulze: „Mehr Studienanfänger müssen auch mehr Geld für die Hochschulen bedeuten. Studiengebühren sind dabei keine Lösung und der völlig falsche Ansatz. Vielmehr muss der bestehende Hochschulpakt zwischen Bund, Ländern und Hochschulen ausgeweitet werden: Dabei geht es im Kern um die Erhöhung der Studienanfängerplätze auf der Basis der aktuellen Studienanfängerprognose, eine vorlaufende Finanzierung, die Einführung einer Masterkomponente und die Ausweitung der Laufzeit über 2015 hinaus.“

Nach den jüngsten Prognosen wird sich bundesweit die Zahl der Studienanfängerinnen und -anfänger in den nächsten Jahren an den Hochschulen fast verdoppeln. In Nordrhein-Westfalen wird nach den jüngsten Berechnungen der Kultusministerkonferenz mit einem Anstieg von 56 Prozent gerechnet. Der Wiedereinführung von Studiengebühren zur Finanzierung der wachsenden Studiennachfrage erteilte die Ministerin eine klare Absage. „Wer jetzt den Eindruck erweckt, über Studiengebühren könnte das Studienangebot an den Hochschulen verbessert werden, verkennt ganz entschieden die Größenordnungen oder muss ehrlicherweise dazu sagen, dass dann die Höhe der Studiengebühren mindestens vervierfacht werden müsste.“ Derzeit erhalten die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen für jeden zusätzlichen Studienanfängerplatz über den Hochschulpakt 20.000 Euro. „Wer stattdessen die Studierenden und ihrer Eltern zur Kasse bitten will, handelt unsozial“, sagte Schulze.

„Gerade mit Blick auf den drohenden Fachkräftemangel ist es sehr erfreulich, dass immer mehr junge Menschen sich für ein Studium entscheiden. Diese Chance müssen Bund und Länder gemeinsam nutzen. Wenn der Bund jetzt den Hochschulpakt nicht ausweitet und die Hochschulen kein Geld für mehr Studierende bekommen, kündigt der Bund faktisch den laufenden und auf Gegenseitigkeit beruhenden Vertrag auf“, sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze vor der morgen in Berlin beginnenden Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern. Bei der Konferenz steht auch die Diskussion der im Februar veröffentlichten neuen Studienanfängerprognose auf der Tagesordnung. Bislang hatte der Bund auf der bestehenden Vereinbarung des Hochschulpakts beharrt und eine Weiterentwicklung abgelehnt.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

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