Die Landesregierung hält Wort – das Geld folgt den Studierenden

21. Juni 2011

Ministerin Schulze: Die Landesregierung hält Wort – das Geld folgt den Studierenden / Entscheidende Hürde genommen für Verteilung der Qualitätsverbesserungsmittel

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat in seiner Sitzung die Rechtsverordnung zum Studiumsqualitätsgesetz beschlossen. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte dazu: „Die Landesregierung hält Wort. Das Geld folgt den Studierenden, weil jede Studentin und jeder Student uns gleich viel wert ist.“ Nordrhein-Westfalen hat die dauerhafte Zahlung von jährlich mindestens 249 Millionen Euro Qualitätsverbesserungsmittel als Ausgleich für den Wegfall der Studiengebühren im Gesetz festgeschrieben.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat in seiner heutigen Sitzung die Rechtsverordnung zum Studiumsqualitätsgesetz beschlossen. Wissenschaftsministerin Svenja Schulze sagte dazu: „Die Landesregierung hält Wort. Das Geld folgt den Studierenden, weil jede Studentin und jeder Student uns gleich viel wert ist.“ Nordrhein-Westfalen hat die dauerhafte Zahlung von jährlich mindestens 249 Millionen Euro Qualitätsverbesserungsmittel als Ausgleich für den Wegfall der Studiengebühren im Gesetz festgeschrieben. Das Geld erhalten die Hochschulen zusätzlich zu der Grundfinanzierung der Hochschulen und Hochschulkliniken in Höhe von rund 4,5 Milliarden Euro. Nachdem Einvernehmen über die Ausgestaltung der Rechtsverordnung im Wissenschaftsausschuss besteht, bedarf es jetzt noch des Einvernehmens des Parlaments. Dessen Befassung soll noch im Juni erfolgen.
Das Extra-Geld wird nach der Anzahl der Studierenden in der 1,5-fachen Regelstudienzeit auf die Hochschulen verteilt. „Damit ist eine verlässliche Finanzierung der Qualität der Lehre in Nordrhein-Westfalen garantiert“, so Schulze. Die Mittel müssen zweckgebunden für die Verbesserung der Qualität von Studium und Lehre verwendet werden. Über die Verwendung der Mittel entscheiden zukünftig die Studierenden mit. Das Gesetz sieht die Einrichtung sogenannter Qualitätsverbesserungskommissionen an den einzelnen Hochschulen vor, die mehrheitlich mit Studierenden besetzt sind und die Vorschläge für die Verwendung der Mittel machen sollen. Zugleich ist sicher gestellt, dass die Gelder nicht zur Erhöhung der Aufnahmekapazität führen, sondern für zusätzliches Personal wie zum Beispiel Lehrkräfte und Tutoren vorhanden sind.

Die im Gesetz garantierte Mindestsumme von 249 Millionen Euro entspricht dem Aufkommen an Studiengebühren, das den Hochschulen im Jahr 2009 zur Verfügung stand. Mit Abschaffung der Studiengebühren zum Wintersemester 2011/2012 sollen die Hochschulen erstmalig für dieses Wintersemester anteilig 124,5 Millionen Euro Qualitätsverbesserungsmittel entsprechend der Rechtsverordnung erhalten.

Die Qualitätsverbesserungsmittel verteilen sich wie folgt auf die einzelnen Hochschulen

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.