Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen hat das Ende der Studiengebühren in ganz Deutschland eingeläutet

14. Juli 2011

Ministerin Schulze: Die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen hat das Ende der Studiengebühren in ganz Deutschland eingeläutet

Die Studiengebühren in Deutschland stehen flächendeckend vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen wird das Wintersemester 2011/2012 das erste gebührenfreie Semester sein. Hamburg und Baden-Württemberg haben ebenfalls angekündigt, die Studiengebühren abzuschaffen. Nur noch Bayern und Niedersachsen werden dann Studiengebühren erheben. Aber selbst in Bayern, einem der „Stammländer“ der Studiengebühren, wird jetzt offen über deren Abschaffung diskutiert.

Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Die Studiengebühren in Deutschland stehen flächendeckend vor dem Aus. In Nordrhein-Westfalen wird das Wintersemester 2011/2012 das erste gebührenfreie Semester sein. Hamburg und Baden-Württemberg haben ebenfalls angekündigt, die Studiengebühren abzuschaffen. Nur noch Bayern und Niedersachsen werden dann Studiengebühren erheben. Aber selbst in Bayern, einem der „Stammländer“ der Studiengebühren, wird jetzt offen über deren Abschaffung diskutiert.

Die Erhebung von Studiengebühren widerspricht den Zielsetzungen einer modernen, sozial gerechten Bildungspolitik. Kennzeichen dieser Politik ist die Durchlässigkeit, sie macht den Aufstieg durch Bildung möglich. Bildung darf darum nicht von der finanziellen Leistungsfähigkeit des Elternhauses abhängen. Das ist eine elementare Frage der Bildungsgerechtigkeit. Die Gewährleistung eines hochwertigen Bildungssystems ist eine der zentralen Aufgaben des Staates, denn nicht nur der Einzelne, sondern die gesamte Gesellschaft profitiert von vielen gut ausgebildeten Akademikern. Nordrhein-Westfalen wie ganz Deutschland steht vor großen sozialen, wirtschaftlichen und ökolo­gischen Herausforderungen. Angesichts des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels brauchen wir alle Begabungen. Sie sind der Schlüssel für wirtschaftliche Stärke und Zukunftsfähigkeit, für Chancen­gleichheit und soziale Gerechtigkeit.

Diese Erkenntnis setzt sich über alle Parteigrenzen hinweg immer mehr durch, wie die aktuelle Debatte in Bayern zeigt. Auch wenn Minister­präsident Seehofer aktuell „nur“ die Verwendung der Gebühren prüfen will und sich noch gegen die Abschaffung stellt, ist sein Koalitionspart­ner, die FDP in Bayern, bereits weiter. Die aktuelle Forderung von FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß „langfristig in Bayern die Bildung kostenfrei anzubieten und zwar von der frühkindlichen bis zur Hoch­schulausbildung“ und in „einem ersten Schritt noch in dieser Legislatur­periode in Bayern die Studiengebühren abzuschaffen“ (Süddeutsche Zeitung, 14.07.2011), dokumentiert ein grundlegendes Umdenken.
Die Abschaffung der Studiengebühren in Nordrhein-Westfalen hat nicht weniger als das Ende der Studiengebühren in ganz Deutschland einge­läutet. Das ist ein großer Erfolg dieser Landesregierung. Die Gewinner dieser Entwicklung sind die Studierenden und mit ihnen die gesamte Gesellschaft.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

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