Ministerin Schäfer und Minister Remmel: Bundesregierung muss größere Anstrengungen im Kampf gegen Schadstoffe unternehmen

23. März 2011

Ministerin Schäfer und Minister Remmel: Bundesregierung muss größere Anstrengungen im Kampf gegen Schadstoffe unternehmen

Umweltminister Johannes Remmel und Familienministerin Ute Schäfer fordern die Bundesregierung zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Schadstoffe im Spielzeug und in Kindergärten auf. "Die Eltern wollen und müssen die Sicherheit haben, dass sich ihre Kinder in einer gesunden Umgebung aufhalten", erklärte Schäfer.

Düsseldorf, 23.03.2011. Umweltminister Johannes Remmel und Familienministerin Ute Schäfer fordern die Bundesregierung zu größeren Anstrengungen im Kampf gegen Schadstoffe im Spielzeug und in Kindergärten auf. "Die Eltern wollen und müssen die Sicherheit haben, dass sich ihre Kinder in einer gesunden Umgebung aufhalten. Deshalb muss unbedingt gewährleistet werden, dass sich in Kinderräumen keine gesundheitsgefährdenden Weichmacher befinden. Das geht nur über ein Verbot für die Hersteller. Die Kindertageseinrichtungen und ihre Träger, die für die Ausstattung der Kitas zuständig sind, haben keinen direkten Einfluss auf die Hersteller von Kindermöbeln, Spielgeräten und Spielzeug, sie sollten aber unbedingt auf entsprechende Gütesiegel achten", erklärte Schäfer.

Umweltminister Johannes Remmel ergänzte: "Unsere Befürchtungen haben sich bestätigt: Die Belastung von Kindern mit Weichmachern ist zu hoch. Wir benötigen endlich eine Null-Toleranz-Politik bei erbgutschädigenden und lebertoxischen Weichmachern, krebserregenden und anderen gefährlichen Stoffen. Es reicht nicht, bis zum Jahre 2015 eine Zulassungspflicht für drei Weichmacher einzuführen. Wir benötigen ein absolutes Verbot von schädlichen Weichmachern auf EU-Ebene." Scharfe Kritik übte Remmel an Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner. Bereits 2009 hatte die Ministerin angekündigt, notfalls im Alleingang vorzugehen und auf nationaler Ebene Schutzmechanismen auszubauen, wenn die EU-Kommission im Kampf gegen Schadstoffe in Spielzeugen nicht handele. "Geschehen ist bisher aber nichts."

Weichmacher finden sich in Spielzeugen und Einrichtungsgegenständen aus PVC. Dazu gehören Bodenbeläge ebenso wie Möbel und Spielzeug aus Kunststoff. Einrichtungen für Kinder sollten deshalb beim Hersteller nachfragen, ob ein Produkt schädliche Weichmacher enthält. Die Hersteller sind verpflichtet innerhalb von 45 Tagen über Inhaltsstoffe aus der Liste der besonders besorgniserregenden Stoffe Auskunft zu geben.

Schäfer empfahl den nordrhein-westfälischen Kindertageseinrichtungen ihre Ausstattung noch einmal daraufhin zu prüfen. "Auch Gegenstände, bei denen sich Erzieherinnen und Erzieher unsicher sind, ob sie Weichmacher enthalten, sollten entfernt werden, um kein Risiko einzugehen", sagte Schäfer.

Das Umweltministerium setzt sich seit längerem für eine Verschärfung der EU-Spielzeugrichtlinie ein. Zuletzt wurden im Dezember mit der EU-Kommission und Abgeordneten des EU-Parlaments Gespräche geführt. Dabei erneuerte Minister Remmel seine Forderung nach einer Null-Toleranz-Politik bei schädlichen Weichmachern und anderen gefährlichen Stoffen im Spielzeug. NRW-Verbraucherschutzminister Remmel hat bei seinen Gesprächen in Brüssel einen umfangreichen Forderungskatalog vorgelegt: Die Grenzwerte für Schwermetalle in bestimmten Spielzeugmaterialien sollen deutlich abgesenkt werden, außerdem soll es zu einem Verbot sämtlicher allergener Duftstoffe sowie zu einem Verwendungsverbot für sämtliche lebertoxische und erbgutschädigende Weichmacher kommen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-719 (Wilhelm Deitermann).

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