Ministerin Schäfer stellt Task Force zum U3-Ausbau vor: Hotline ab heute frei geschaltet

1. Februar 2012

Ministerin Schäfer stellt Task Force zum U3-Ausbau vor: Hotline ab heute frei geschaltet

Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf die Task Force zum U3-Ausbau vorgestellt. Die Einrichtung einer Task Force U3-Ausbau im Familienministerium war ein Ergebnis des Krippengipfels, zu dem die Ministerin erstmals in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen kurz vor Weihnachten eingeladen hatte.

Düsseldorf, 1. Februar 2012. Familienministerin Ute Schäfer hat heute in Düsseldorf die Task Force zum U3-Ausbau vorgestellt. Die Einrichtung einer Task Force U3-Ausbau im Familienministerium war ein Ergebnis des Krippengipfels, zu dem die Ministerin erstmals in Nordrhein-Westfalen Bürgermeister und Oberbürgermeister sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände, der Träger, der Kirchen, des Landeselternbeirats, der Gewerkschaften, der Landesjugendämter und der Landtagsfraktionen kurz vor Weihnachten eingeladen hatte.

"Auf dem Krippengipfel wurden sehr konkrete Probleme beim Ausbau von U3-Plätzen benannt, die beispielsweise in der Zusammenarbeit von örtlichen Ämtern oder bei der Erteilung der Betriebserlaubnis durch die Landesjugendämter entstehen. Deshalb haben wir vereinbart, eine Task Force einzurichten. Sie hat die Aufgabe, Kommunen und Träger ganz konkret bei möglichen Schwierigkeiten zu unterstützen und noch bestehende bürokratische Hürden oder Verzögerungen bei den Antragstellungen gemeinsam mit den Beteiligten vor Ort im Dialog zu beheben", erklärte Schäfer.

Die Task Force hat ihre Geschäftsstelle direkt im Ministerium. Sie nimmt ihre Arbeit heute auf. Dazu gehört auch die Klärung telefonischer Anfragen. Ab heute ist im Familienministerium eine Hotline frei geschaltet. Sie richtet sich z.B. an Kommunen, freie Träger von Kindertageseinrichtungen, Elterninitiativen oder Jugendämter.

"Wichtigster Aspekt bei der Task Force wird es sein, sich ein Bild zu verschaffen über Durchführungsprobleme beim Ausbau von Betreuungsangeboten. Diese hängen auch mit unterschiedlichen Bedingungen vor Ort zusammen. Das heißt konkret: Die Task Force hat die Aufgabe, bei auftretenden Problemen alle Akteure vor Ort an einen Tisch zu holen, um eine gemeinsame Lösung zu finden. Dabei kann es zum Beispiel darum gehen, mit den Landesjugendämtern über die Erteilung der Betriebserlaubnis für eine konkrete Maßnahme zu sprechen. Möglich sind aber auch Probleme, die sich aus unterschiedlichen Vorgaben zwischen verschiedenen Bereichen innerhalb der Verwaltung ergeben – beispielweise dem Baurecht und dem Brandschutz. Die Task Force wird sich in unterschiedlicher Besetzung dieser Themen annehmen", sagte die Ministerin.

Die Hotline erreichen Sie unter:0211/837-3737. Neben der Hotline wurde auch eine E-Mail-Adresse eingerichtet. Unter u3ausbau@mfkjks.nrw.de können Anfragen auch schriftlich an die Task Force gerichtet werden. Auch diese E-Mail-Adresse ist seit heute frei geschaltet.

Hintergrundinformationen
Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 100.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren. Ab dem 1. August 2013 müssen die Kommunen den Rechtsanspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege für Kinder ab Vollendung des ersten Lebensjahres erfüllen. Der vom Deutschen Jugendinstitut München für Nordrhein-Westfalen im Landesdurchschnitt  prognostizierte Bedarf liegt bei rund 32 Prozent aller Kin
der unter drei Jahren. Das sind insgesamt rund 144.000 Plätze. Bis 2013 müssen demnach in Nordhrein-Westfalen noch rund 44.000 Plätze geschaffen werden.

Auf dem Krippengipfel des Bundes 2007 haben Bund, Länder und Kommunen vereinbart, sich die Kosten für den U3-Ausbau zu teilen: Ein Drittel der Kosten sollte vom Bund, ein Drittel von den Ländern und ein Drittel von den Kommunen übernommen werden. Der Bund hat Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In Nordrhein-Westfalen wurden bis zum Regierungswechsel 2010 keine eigenen zusätzlichen Landesmittel in den U3-Ausbau investiert. Unmittelbar nach dem Regierungswechsel hat das Land mit dem Nachtragshaushalt 2010 ein Sofortprogramm in Höhe von 150 Millionen Euro zum U3-Ausbau für die damals entstandenen Härtefälle aufgelegt. Dieses Sofortprogramm wurde 2011 zu einem Sonderprogramm U3-Ausbau NRW  mit insgesamt 400 Millionen Euro Landesmitteln bis 2013 erweitert. Daraus haben die örtlichen Jugendämter bis heute insgesamt 310 Millionen Euro erhalten. Die restlichen 90 Millionen Euro werden den Jugendämtern 2012 und 2013 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus verhandelt die Landesregierung zurzeit im Rahmen der so genannten Konnexitätsgespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden weitere Fördermittel des Landes für den Ausbau und den Betrieb von U3-Plätzen.

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