Ministerin Schäfer beruft Krippenkonferenz für Nordrhein-Westfalen ein

10. November 2011

Ministerin Schäfer beruft Krippenkonferenz für Nordrhein-Westfalen ein

Familienministerin Ute Schäfer will noch in diesem Jahr eine Krippen­konferenz für Nordrhein-Westfalen einberufen. Schäfer kündigte an, Oberbürgermeister und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Dezember nach Düsseldorf einzuladen, um mit den politischen Entscheidern der Kommunen im direkten Dialog den weiteren Ausbau der Plätze für unter Dreijährige zu beraten.

Düsseldorf, 10.11.2011. Familienministerin Ute Schäfer will noch in diesem Jahr eine Krippen­konferenz für Nordrhein-Westfalen einberufen. Schäfer kündigte an, Oberbürgermeister und Bürgermeister der Städte und Gemeinden im Dezember nach Düsseldorf einzuladen, um mit den politischen Entscheidern der Kommunen im direkten Dialog den weiteren Ausbau der Plätze für unter Dreijährige zu beraten.

"Wir können unser gemeinsames Ziel, 2013 für 32 Prozent aller Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz zur Verfügung zu stellen, nur dann erreichen, wenn alle an einem Strang ziehen. Gegenseitige Schuldzuweisungen helfen den Eltern bei der Suche nach einem Ki­taplatz für ihr Kleinkind nicht weiter. Deshalb will ich es nicht alleine bei unserem millionenschweren Investitionsprogramm zum U3-Ausbau be­lassen, von dem bereit 310 Millionen Euro an die Kommunen geflossen sind. Was wir jetzt brauchen, ist ein gemeinsamer Dialog, der zu klaren Lösungen führt. Wir müssen klären, wo genau die Probleme beim U3-Ausbau liegen. Dabei interessiert mich vor allem auch, welche techni­schen und bürokratischen Hürden die kommunalen Spitzen noch als Hemmnisse wahrnehmen. Wir werden alles dafür tun, um solche Schwierigkeiten aus dem Weg zu räumen", erklärte Schäfer.

Auf dem Krippengipfel des Bundes 2007 haben Bund, Länder und Kommunen vereinbart, sich die Kosten für den U3-Ausbau zu teilen: Ein Drittel der Kosten sollte vom Bund, ein Drittel von den Ländern und ein Drittel von den Kommunen übernommen werden. Der Bund hat Nord­rhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Milli­onen Euro zur Verfügung gestellt. In Nordrhein-Westfalen allerdings wurden unter der Vorgängerregierung keine eigenen zusätzlichen Lan­desmittel in den U3-Ausbau investiert. Unmittelbar nach dem Regie­rungswechsel hat das Land mit dem Nachtragshaushalt 2010 ein So­fortprogramm in Höhe von 150 Millionen Euro zum U3-Ausbau für die damals entstandenen Härtefälle aufgelegt. Dieses Sofortprogramm wurde 2011 zu einem Sonderprogramm U3-Ausbau NRW mit insgesamt 400 Millionen Euro Landesmitteln bis 2013 erweitert. Daraus haben die örtlichen Jugendämter bis heute insgesamt 310 Millionen Euro erhalten. Die restlichen 90 Millionen Euro werden den Jugendämtern 2012 und 2013 zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus hat die Landesregierung die von der Vorgängerregierung versäumten Konnexitätsgespräche zum U3-Ausbau aufgenommen, die derzeit noch andauern.

"Wir haben direkt nach dem Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen mit der Aufholjagd beim Ausbau der U3-Plätze begonnen. Nordrhein-Westfalen steht hier vor großen Herausforderungen", sagte Schäfer. Viele Kommunen - auch in anderen Bundesländern - stünden unter einem extrem hohen Zeitdruck. "Umso unverständlicher ist der Be­schluss des Bundes zum Betreuungsgeld. Statt in eine Herdprämie zu investieren, sollte die Bundesfamilienministerin die Kommunen bei Aus­bau von Kitaplätzen unterstützen", kritisierte die Ministerin. Schäfer for­derte die Bundesfamilienministerin auf, Schuldzuweisungen zu unterlas­sen und stattdessen zu einem zweiten bundesweiten Krippengipfel ein­zuladen.

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