Ministerin Schäfer: 422 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den U3-Ausbau und eine bessere Personalausstattung

17. Oktober 2011

Ministerin Schäfer: 422 Millionen Euro zusätzliche Landesmittel für den U3-Ausbau und eine bessere Personalausstattung

Insgesamt 422 Millionen Euro zusätzlich hat das Land bereits den Jugendämtern in den einzelnen Städten und Kreisen für den U3-Ausbau und eine bessere Personalausstattung bei der Betreuung von unter dreijährigen Kindern zur Verfügung gestellt. Familienministerin Ute Schäfer gab dazu heute in Düsseldorf einen detaillierten Überblick über die zusätzliche Landesförderung im U3-Bereich für die Jugendämter in den einzelnen Städten und Kreisen.

Düsseldorf, 17. Oktober 2011. Insgesamt 422 Millionen Euro zusätzlich hat das Land bereits den Jugendämtern in den einzelnen Städten und Kreisen für den U3-Ausbau und eine bessere Personalausstattung bei der Betreuung von unter dreijährigen Kindern zur Verfügung gestellt. Familienministerin Ute Schäfer gab dazu heute in Düsseldorf einen detaillierten Überblick über die zusätzliche Landesförderung im U3-Bereich für die Jugendämter in den einzelnen Städten und Kreisen.

"Den Jugendämtern sind bereits mit dem Nachtragshaushalt 2010 rund 150 Millionen Euro für die Bewilligung der damals entstandenen Ausbau-Härtefälle zur Verfügung gestellt worden. Dieses Sofortprogramm haben wir zu einem Sonderprogramm U3-Ausbau NRW mit insgesamt 400 Millionen Euro Landesmitteln bis 2013 erweitert. Daraus wurden den örtlichen Jugendämtern für 2011 und für 2012 bereits rund 160 Millionen Euro zugewiesen. Damit sind bereits heute insgesamt 310 Millionen Euro landesweit für den U3-Ausbau zur Verfügung gestellt worden. Bis 2013 werden weitere 90 Millionen Euro hinzukommen", erklärte Schäfer. Darüber hinaus erhielten die Jugendämter allein für dieses Kindergartenjahr 2011 / 2012 zusätzliche U3-Pauschalen für eine bessere Personalausstattung der Betreuung von unter dreijährigen Kindern in Höhe von insgesamt rund 112 Millionen Euro.

Die Erfüllung des Rechtsanspruchs bis 2013 auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr stelle hinsichtlich der erforderlichen Infrastruktur mit 144.000 Plätzen, von denen 44.000 Plätze noch geschaffen werden müssten, eine äußerst ehrgeizige Anforderung für alle Beteiligten dar. Auf dem bundesweiten Krippengipfel 2007 sei vereinbart worden, dass Bund, Länder und Kommunen die Investitions- und Betriebskosten zu jeweils einem Drittel tragen sollten. Der Bund habe den Ländern seinen Anteil an den Investitionskosten überwiesen - für Nordrhein-Westfalen 481 Millionen Euro. Die ehemalige schwarz-gelbe Landesregierung habe allerdings bis zum Regierungswechsel weder ein eigenes Landesprogramm für die Investitionen aufgelegt noch mittelfristig geplant. "Mit den Bundesmitteln und der zusätzlichen Landesförderung von 400 Millionen Euro kann jetzt die Lücke von noch 44.000 zu schaffenden Plätzen bis 2013 geschlossen und das Ausbauziel von 144.000 Plätzen erreicht werden", sagte Schäfer.

Der U3-Ausbau bedeute aber nicht nur eine quantitative Herausforderung. "Vielmehr verändert die wachsende Zahl der kleinen Kinder unter drei Jahren auch qualitativ die Arbeit in den Kindertageseinrichtungen. Aus diesem Grund  haben wir eine zusätzliche U3-Pauschale zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren eingeführt. Dafür hat das Land den örtlichen Jugendämtern für das laufende Kindergartenjahr bereits im August Mittel in Höhe von rund 112 Millionen Euro als Abschlagszahlung zur Verfügung gestellt. Mit diesen Mitteln können zusätzliche Ergänzungskraftstunden im Umfang von rund 2.800 Vollzeitstellen gefördert werden. Ob neue Kräfte eingestellt oder auch bestehende Verträge zeitlich aufgestockt werden, entscheiden die Träger in eigener Zuständigkeit", so die Ministerin.

Familie und Bildung habe für die Landesregierung Priorität. "Jeder Euro in diesen Bereichen ist gut investiert. Deshalb hat es in der Entwicklung der Haushaltsansätze für die Kindertagesbetreuung von 2005 bis zum Regierungswechsel 2010 in keinem anderen Jahr eine vergleichbare Steigerung gegeben", resümierte Schäfer. 

Material zum Herunterladen:

Tabelle: Zusätzliche Landesförderung im Überblick nach Jugendämtern    
Diagramm: Entwicklung der Haushaltsansätze Kindertagesbetreuung 2005 - 2011      

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