KiBiz: Revision im Dialog mit allen Beteiligten

7. Oktober 2010

Ministerin Schäfer kündigt Revision des KiBiz im Dialog mit allen Beteiligten an

Familienministerin Ute Schäfer hat im Landtag die Schwerpunkte der Lan­desregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Le­gislaturperiode vorgestellt. Dabei kündigte sie die Revision des so ge­nannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im Dialog mit allen Beteiligten an.

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Familienministerin Ute Schäfer hat heute im Ausschuss für Familie, Kin­der und Jugend des Düsseldorfer Landtags die Schwerpunkte der Lan­desregierung in der Familien-, Kinder- und Jugendpolitik für diese Legislaturperiode vorgestellt. Dabei kündigte sie die Revision des so ge­nannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) im Dialog mit allen Beteiligten an. „Wir haben bereits im Rahmen von fünf Regionalkonferenzen inten­sive Gespräche mit Erzieherinnen und Erziehern, Trägern, Kommunen und Verbänden geführt. Die Ergebnisse werden wir in den nächsten Wochen auswerten und vorstellen. Ein  dringender Korrekturbedarf beim KiBiz ist allerdings jetzt schon mehr als deutlich geworden“, erklärte Schäfer. 

Dazu gehöre unter anderem der Bereich der Sprachförderung. In allen Regionalkonferenzen zur Revision des KiBiz sei das Delfin-4-Verfahren zur Ermittlung der Sprachfähigkeit von vierjährigen Kindern stark kriti­siert worden. Wir werden das Verfahren gemeinsam mit dem Schulmi­nisterium evaluieren. Das gilt auch für die zusätzliche Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen. Sie muss systematisch und nachhaltig praktiziert werden“, sagte die Ministerin.

Korrekturbedarf gebe es außerdem bei den Betreuungszeiten. Der Trend in Kita und Schule gehe eindeutig in Richtung Ganztagsbildung. „25 Stunden Betreuung in der Kita - wie sie die Vorgängerregierung for­cieren wollte - entspricht nicht dem Bedarf der Eltern“, so Schäfer. Dar­über hinaus seien die Kompetenzen, die Kinderpflegerinnen in ein Team zur Betreuung von unter drei Jahre alten Kindern einbringen, sträflich vernachlässigt worden. „Wir brauchen einen Personalmix in den Ein­richtungen. Wir brauchen einerseits mehr akademisch ausgebildetes Personal, andererseits aber auch, vor allem für die Kleinsten,  Kinder­pflegerinnen. Wichtig ist gut qualifiziertes Personal. Außerdem müssen wir mehr Männer als Erzieher gewinnen. Deshalb werden wir mit den Trägerverbänden eine Vereinbarung über mehr Fort- und Weiterbildung treffen“, kündigte die Ministerin an.

Darüber hinaus erneuerte Schäfer ihre Kritik an der Unterfinanzierung des Ausbaus von U 3-Plätzen. Die Vorgängerregierung habe zum auf sechs Jahre angelegten Bundesprogramm von rund 480 Millionen Euro lediglich 30 Millionen Euro Landesmittel hinzugefügt. „Das ist erheblich zu wenig. Wir müssen daher im Nachtragshaushalt 150 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung stellen“, sagte Schäfer. Die ehemalige Landes­regierung habe auch die vom Bund seit 2009 bereitgestellten Mittel für die Betriebskosten der Kindertageseinrichtungen in Höhe von 66 Millio­nen Euro den Kommunen vorenthalten. „Das werden wir ändern. Wir wollen die Kommunen unterstützen und die Mittel ab dem Haushaltsjahr 2011 vollständig an sie weiterleiten. Das sind im Endausbau 2014 im­merhin 170 Millionen Euro“, so Schäfer.

Die Ministerin bekräftigte darüber hinaus die Absicht ab dem Kinder­gartenjahr 2011 das letzte Jahr vor der Einschulung beitragsfrei zu stel­len. „Wenn wir allen Kindern die gleichen Chancen eröffnen wollen, muss Bildung beitragsfrei sein. Das gilt auch für die frühkindliche Bil­dung. Deshalb werden wir die Elternbeitragsfreiheit in Nordrhein-West­falen für die Kindertageseinrichtungen schrittweise einführen. Beginnen wollen wir mit  dem letzten Jahr vor der Einschulung“, erklärte die Mi­nisterin.

Als weiteren zentralen Schwerpunkt ihrer Arbeit nannte die Ministerin, die Jugend wieder stärker in den Mittelpunkt der Politik zu rücken. Die aktuelle Shell-Studie habe dazu aufschlussreiche Ergebnisse geliefert. „Viele Jugendliche blicken optimistisch in die Zukunft, sind zukunftsori­entiert und engagiert. Doch das darf uns nicht darüber hinweg täuschen, dass wir im Begriff sind, ein Fünftel der jungen Generation zu verlieren, weil die Kluft zwischen arm und reich immer größer wird. Das kann uns nicht gleichgültig lassen. Wir müssen diese jungen Menschen aus dem Abseits zurückholen“, so Schäfer. Die Schalthebel dafür stünden  aller­dings nicht nur in der Schule, sondern gerade auch an den Orten au­ßerschulischer Bildung. „Wir brauchen eine starke Jugendpolitik.

Hierzu arbeiten wir derzeit an einem neuen Kinder- und Jugendplan.

Um  rund 20 Millionen Euro (25 Prozent) wollen wir den Kinder- und Ju­gendförderplan aufstocken. Damit werden wir künftig 100 Millionen Euro in die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen investieren. Das haben wir versprochen und das halten wir auch“, erklärte Schäfer.

Für die Familienpolitik  führte Schäfer vor allem zwei wichtige Schwer­punkte auf: die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf sowie den Ausbau von niedrigschwelligen Angeboten in der Familienbildung, Fa­milienberatung und den Familienzentren. Die Ministerin kündigte an, die Familienbildung zu stärken und allen Eltern eines neugeborenen Kindes den kostenlosen Besuch eines Kurses der Familienbildung zu ermöglichen.  „Politik für Familien kann nur in einer starken Verantwortungsge­meinschaft mit vielen Partnern gelingen. Deshalb wollen wir beim Thema ‚Vereinbarkeit von Familie und Beruf’ verstärkt die Wirtschaft, Verbände und Kommunen mit ins Boot holen“, sagte die Ministerin.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

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