Schäfer: Absage Schröders zum Krippengipfel ist schlechter politischer Stil und Affront gegen alle Länder und Kommunen

9. Dezember 2011

Ministerin Schäfer: Absage Schröders zum Krippengipfel ist schlechter politischer Stil und Affront gegen alle Länder und Kommunen

Als schlechten politischen Stil und Affront gegen alle Länder und Kommunen hat Familienministerin Ute Schäfer die über eine Tageszeitung erfolgte Absage von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder be­zeichnet, kurzfristig ein Bund-Ländergespräch auf politischer Ebene zum U3-Ausbau zu führen. Hierin sollten klärungsbedürftige Fragen und Möglichkeiten zur erforderlichen Steigerung der Ausbaudynamik der U3-Betreuungsplätze erörtert werden. „Diese kurzfristige Absage über die Presse wird den Problemen und Bedürfnissen der Eltern nicht gerecht“, sagte Schäfer.

Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Als schlechten politischen Stil und Affront gegen alle Länder und Kommunen hat Familienministerin Ute Schäfer die über eine Tageszeitung erfolgte Absage von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder be­zeichnet, kurzfristig ein Bund-Ländergespräch auf politischer Ebene zum U3-Ausbau zu führen. Hierin sollten klärungsbedürftige Fragen und Möglichkeiten zur erforderlichen Steigerung der Ausbaudynamik der U3-Betreuungsplätze erörtert werden. „Diese kurzfristige Absage über die Presse wird den Problemen und Bedürfnissen der Eltern nicht gerecht“, sagte Schäfer.

Nachdem die Bundesfamilienministerin der Forderung der Länder auf einen 2. Krippengipfel nicht gefolgt war, hatte Schäfer als Vorsitzende der Jugend- und Familienministerkonferenz erneut versucht, eine Brü­cke zu bauen. In einem Schreiben an die Bundesfamilienministerin hatte Schäfer vorgeschlagen, ein Bund-Ländergespräch kurzfristig unter Beteiligung von vier Jugend- und Familienministern der Länder zu führen.

Angesichts des aktuellen Ausbaustandes der U3-Beteuungsplätze, der dadurch ausgelösten Diskussionen und der noch bestehenden objektiven Probleme, im Sommer 2013 einen bedarfsgerechten Ausbaustand und damit auch den Rechtsanspruch zu erreichen, sei eine bessere und kooperativere Abstimmung zwischen Bund und Ländern auf politischer Ebene dringend geboten.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

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