Vollzugsanstalten werden Sicherheitssysteme überprüfen

20. Januar 2010

Ministerin Roswitha Müller-Piepenkötter: Leiterinnen und Leiter der Vollzugsanstalten werden Sicherheitssysteme überprüfen

Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat die Leiterinnen und Leiter der 36 nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalten aufgefordert, im Wege der Schwach­stellenanalyse ihre Sicherheitssysteme eingehend zu überprüfen.

Das Justizministerium teilt mit:

Justizministerin Roswitha Müller-Piepenkötter hat heute (Mittwoch, 20. Januar 2010) die Leiterinnen und Leiter der 36 nordrhein-west­fälischen Justizvollzugsanstalten aufgefordert, im Wege der Schwach­stellenanalyse ihre Sicherheitssysteme eingehend zu überprüfen.

Bei einem intensiven Gespräch mit den Leitungskräften der Haftan­stalten betonte die Ministerin, dies gelte gleichermaßen für bauliche Gegebenheiten als auch für die organisatorischen Abläufe. „Wir dürfen in gar keinem Fall hinnehmen, dass die Sicherheit außerhalb und inner­halb der Gefängnismauern beeinträchtigt wird“, sagte die Justizminis­terin.

„Wir haben bereits einen sehr hohen Sicherheitsstandard in den Haft­anstalten in Nordrhein-Westfalen. Das zeigt die geringe Zahl an Aus­brüchen in den vergangenen Jahren. Wir wissen zugleich, dass wir keine hundertprozentige Sicherheit garantieren können. Die Bürger erwarten aber zu recht von uns, dass wir alles Menschenmögliche tun, um im Justizvollzug ein Maximum an Sicherheit zu gewährleisten“, so die Ministerin weiter.

In der heutigen Besprechung mit den Anstaltsleiterinnen und -leitern wurde vereinbart, dass in allen Anstalten aufgrund des Münsteraner Vorfalls, aber auch aufgrund zahlreicher vereitelter Ausbrüche Schwachstellenanalysen unter Beachtung der Besonderheiten jeder Anstalt vorgenommen werden. Zwischen den Anstalten sollen gewonnene Erkenntnisse kurzfristig und regelmäßig ausgetauscht werden, um nach dem so genannten Best-Practice-Prinzip voneinander profitieren zu können.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Justizministeriums, Telefon 0211 8792-255 oder -464.

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