Ministerin Löhrmann zu Flexiblen Mitteln für den Vertretungsunterricht

10. April 2013

Ministerin Löhrmann zu Flexiblen Mitteln für den Vertretungsunterricht

Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten. Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden. Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht. Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich. Die Kürzung der Flexiblen Mittel ist natürlich schmerzhaft, aber damit wird eine Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten."

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: „Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten. Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden. Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht. Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich. Die Kürzung der Flexiblen Mittel ist natürlich schmerzhaft, aber damit wird eine Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten. Sollten sich im Verlauf des Jahres finanzielle Spielräume bei den Sachausgaben und Förderprogrammen ergeben, kann gegebenenfalls ein Teil der Sperrung der Flexiblen Mittel wieder aufgehoben werden. Ungeachtet der notwendigen Einsparungen stehen für 2013 nach wie vor insgesamt beträchtliche Mittel für Vertretungszwecke zur Verfügung. Im Einzelnen sind zu nennen 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall, 900 Stellen Vertretungsreserve für die Grundschule und auch 25 Millionen Euro Flexible Mittel.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

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