9,5 Millionen Euro Flexible Mittel für Vertretungsunterricht wieder freigegeben

19. Juli 2013

Ministerin Löhrmann: Wir nutzen finanzielle Spielräume im Interesse der Schulen / 9,5 Millionen Euro Flexible Mittel für Vertretungsunterricht wieder freigegeben

Die vorläufige Sperrung der Flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht wird teilweise wieder aufgehoben. Damit stehen den Schulen im laufenden Kalenderjahr 2013 insgesamt rund 34 Millionen Euro zur Verfügung, um kurzfristigen Unterrichtsausfall zu vermeiden. Das sind 9,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Die Sperrung war eine vorläufige Maßnahme. Jetzt haben sich bei den Sachausgaben und Förderprogrammen finanzielle Spielräume ergeben. Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben. Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.“ Hintergrund: Zur Haushaltskonsolidierung hat das Schulministerium im Haushaltsjahr 2013 eine globale Minderausgabe von 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. Dieses Ziel wurde durch Einsparungen bei den Sachausgaben und Förderprogrammen sowie durch eine vorläufige Sperrung eines Teils der Flexiblen Mittel (25 von 50 Millionen Euro) für den Vertretungsunterricht erreicht. Durch diese Maßnahme wurde die Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Die vorläufige Sperrung der Flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht wird teilweise wieder aufgehoben. Damit stehen den Schulen im laufenden Kalenderjahr 2013 insgesamt rund 34 Millionen Euro zur Verfügung, um kurzfristigen Unterrichtsausfall zu vermeiden. Das sind 9,5 Millionen Euro mehr als ursprünglich vorgesehen. Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte: „Die Sperrung war eine vorläufige Maßnahme. Jetzt haben sich bei den Sachausgaben und Förderprogrammen finanzielle Spielräume ergeben. Damit können wir einen Teil der gesperrten Flexiblen Mittel wieder freigeben. Das zeigt: Die Sicherung der Unterrichtsversorgung ist der Landesregierung ein zentrales Anliegen.“

Hintergrund: Zur Haushaltskonsolidierung hat das Schulministerium im Haushaltsjahr 2013 eine globale Minderausgabe von 60 Millionen Euro zu erwirtschaften. Dieses Ziel wurde durch Einsparungen bei den Sachausgaben und Förderprogrammen sowie durch eine vorläufige Sperrung eines Teils der Flexiblen Mittel (25 von 50 Millionen Euro) für den Vertretungsunterricht erreicht. Durch diese Maßnahme wurde die Sperrung von 500 Lehrerjahresstellen vermieden. Die Möglichkeiten von Dauereinstellungen in den Schuldienst bleiben in vollem Umfang erhalten.

Auch über die Flexiblen Mittel hinaus stehen den Schulen in Nordrhein-Westfalen beträchtliche Mittel für Vertretungszwecke zur Verfügung. Im Einzelnen sind zu nennen 4.000 Stellen gegen Unterrichtsausfall und 900 Stellen Vertretungsreserve für die Grundschule.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

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