Bundesrat beschließt Änderungen zum Bundesteilhabegesetz

Porträtfoto von Schulministerin Sylvia Löhrmann
16. Dezember 2016

Ministerin Löhrmann: Das Bundesteilhabegesetz wird die Voraussetzungen der schulischen Inklusion entscheidend verbessern

Bundesrat beschließt Änderungen zum Bundesteilhabegesetz

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: „Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend. Nordrhein-Westfalen hat über den Bundesrat und die KMK deutlich zur Verbesserung des Gesetzes der Bundesregierung beigetragen.“

 
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Sylvia Löhrmann begrüßt das im Bundesrat verabschiedete Bundesteilhabegesetz: „Mit den jetzt beschlossenen Änderungen verbessern wir die Rahmenbedingungen für die schulische Inklusion entscheidend. Nordrhein-Westfalen hat über den Bundesrat und die KMK deutlich zur Verbesserung des Gesetzes der Bundesregierung beigetragen.“
 
So wurden im Oktober 2015 in einer Entschließung zentrale Forderungen für die schulische Inklusion gestellt, die das Gesetz jetzt umsetzt. Dies sind der Einsatz von Integrationshelfern für alle schulischen Angebote, also auch für den Ganztag sowie die Möglichkeit, Integrationshilfen für Schülerinnen und Schüler mit Beeinträchtigungen rechtssicher zu bündeln, das heißt „poolen“ zu können.
 
„Unsere Forderungen sind aufgegriffen worden“, freut sich Sylvia Löhrmann. „Damit ist nun gesichert, dass junge Menschen nicht nur in Förderschulen, sondern auch bei ihrem Besuch einer allgemeinen Schule entsprechend ihrem individuellen Bedarf Anspruch auf eine Schulbegleitung haben und zwar auch im Ganztag.“
 
Für eine gute Lernatmosphäre ist es wichtig, dass sich Erwachsene – Lehrkräfte und unterstützende Personen – in einem ausgewogenen Verhältnis zur Schülerzahl im Klassenraum befinden. Daher ermöglicht das künftige Bundesteilhabegesetz, Integrationshilfen entsprechend dem Bedarf der Kinder und Jugendlichen mit sonderpädagogischem Förderbedarf auch personell gebündelt zu erfüllen. Ministerin Löhrmann sagte: „Es ist gut, dass das sogenannte ‚Poolen‘ von Integrationshilfen nun auf rechtssicherer Basis erfolgen kann. Klar ist aber auch, wo immer in Einzelfällen eine Einzelbetreuung erforderlich ist, wird diese auch weiterhin gewährt werden können.“
 
Das Bundesteilhabegesetz mit den im Bundesrat beschlossenen Änderungen hat Auswirkungen vor allem im Bereich der Sozialgesetzgebung, es wirkt sich aber auch entscheidend auf die Qualität und das Angebot der schulischen Inklusion aus. Die entsprechenden Vorschriften treten am 1. Januar 2020 in Kraft. 

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Vorderseite des Gebäudes des Ministerium für Schule und Weiterbildung
Pressestelle des Ministeriums für Schule und Bildung
Tel.:

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.