Löhrmann: „Alle anderen Gemeinschaftsschulen können starten!“

13. April 2011

Ministerin Löhrmann: „Alle anderen Gemeinschaftsschulen können starten!“ / Nach Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg

Die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg beziehe sich ausschließlich auf die geplante Gemeinschaftsschule in Finnentrop, alle anderen 13 Gemeinschaftsschulen können wie geplant zum nächsten Schuljahr an den Start gehen. Dies betonte heute Schulministerin Sylvia Löhrmann.

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung des teilt mit:

Die Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg beziehe sich ausschließlich auf die geplante Gemeinschaftsschule in Finnentrop, alle anderen 13 Gemeinschaftsschulen können wie geplant zum nächsten Schuljahr an den Start gehen. Dies betonte heute Schulministerin Sylvia Löhrmann. „Eine Prüfung hat bestätigt, dass die übrigen Gemeinschafts­schulen rechtskräftig genehmigt sind. Eltern, Schülerinnen und Schüler sowie die Lehrerinnen und Lehrer haben somit Klarheit. Die Schulen können ihren Unterricht planmäßig nach den Sommerferien beginnen“, erklärte Ministerin Löhrmann.

Insgesamt wurden 14 Gemeinschaftsschulen genehmigt: Ascheberg, Billerbeck, Blankenheim/Nettersheim, Bochum, Burbach, Finnentrop, Kalletal, Köln (Ferdinandstraße), Köln (Wuppertaler Straße), Langen­berg, Lippetal, Morsbach, Neuenrade, Rheinberg.

In zwei Fällen gibt es Klagen: In Blankenheim-Nettersheim wurde in ei­ner Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Aachen die Errichtung der Sekundarstufe I bestätigt, im Hauptsacheverfahren wird noch über die in sechs Jahren anstehende Einrichtung der gymnasialen Oberstufe entschieden.

Mit der Eilentscheidung des Verwaltungsgerichtes Arnsberg zur Ge­meinschaftsschule in Finnentrop liegen nun zwei widerstreitende Ver­waltungsgerichtsentscheidungen vor. Die Landesregierung geht daher in die nächsthöhere Instanz, um beim Oberverwaltungsgericht Münster eine Klärung herbeizuführen. Die entscheidende Frage ist, ob §25 des Schulgesetzes Grundlage für den Modellversuch Gemeinschaftsschule sein kann, oder nicht.

In der Frage eines Schulkonsenses begrüße Ministerin Löhrmann die Gesprächsbereitschaft der CDU und erklärte: „Seit September letzten Jahres arbeiten in der Bildungskonferenz Vertreterinnen und Vertreter von 50 Verbänden, Institutionen und Parteien aus dem Schulleben sehr ernsthaft daran, wie das Schulsystem in Nordhrein-Westfalen weiter entwickelt werden kann. Ziel ist es auch, mit den Ende Mai 2011 vor­liegenden Empfehlungen der Bildungskonferenz einen Schulkonsens für den parlamentarischen Raum vorzubereiten.“

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

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