Überprüfung von Verzerrungen bei der Mehrwertsteuer

14. Mai 2009

Ministerin Christa Thoben fordert Stärkung der Genuss- und Esskultur / Überprüfung von Verzerrungen bei der Mehrwertsteuer

„Eine Stärkung der Genuss- und Esskultur in unserem Land“ hat Wirtschaftsministerin Christa Thoben gefordert. Dazu müsse unter anderem überprüft werden, ob es wirklich zu rechtfertigen sei, die gepflegte Gastronomie bei der Mehrwertsteuer anders zu behandeln als die Fast-Food-Verpflegung, die sogenannten Take-away-Produkte.

Das Ministerium für Wirtschaft, Mittelstand und Energie teilt mit:

„Eine Stärkung der Genuss- und Esskultur in unserem Land“ hat Wirtschaftsministerin Christa Thoben heute (14. Mai 2009) anlässlich des Landesverbandstags 2009 des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Nordrhein-Westfalen (DEHOGA) in Minden gefordert. Dazu müsse unter anderem überprüft werden, ob es wirklich zu rechtfertigen sei, die gepflegte Gastronomie bei der Mehrwertsteuer anders zu behandeln als die Fast-Food-Verpflegung, die sogenannten Take-away-Produkte. Auf diesem Gebiet gebe es verschiedene Verzerrungen, über deren Sinnhaftigkeit spätestens nach der Bundestagswahl mit allen Beteiligten geredet werden müsse. Dringend erforderlich seien sinnvolle Lösungen, die die Gastronomie und damit den Tourismusstandort Nordrhein-Westfalen im härter werdenden internationalen Wettbewerb stärken.

Derzeit wird beispielsweise eine Pizza, die der Gast im Restaurant verzehrt, mit dem vollen Mehrwertsteuersatz von 19 Prozent belastet. Ließe sich der Kunde die Pizza einpacken, um sie mit nach Hause zu nehmen, wäre ein Mehrwertsteuersatz von nur sieben Prozent fällig. Mit anderen Worten: Wer in gepflegter Atmosphäre gastronomische Dienstleistungen in Anspruch nimmt, wird steuerlich anders behandelt als derjenige, der sich seine Speisen einpacken und aushändigen lässt, um sie „auf die Schnelle“, beispielsweise auf dem Weg ins Büro, zu verzehren. „Hier müssen wir schnell zu Lösungen kommen, die für Gäste und Gastwirte nachvollziehbar sind“, so die Wirtschaftsministerin in Minden.

 

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