Schienenprojekte in NRW mit Bund und Bahn voranbringen

26. Januar 2011

Minister Voigtsberger: „Schienenprojekte in NRW mit Bund und Bahn voranbringen“. Gemeinsame Arbeitsgruppe soll Betuwe-Finanzierung klären

Die Landesregierung fordert vom Bund eine angemessene Unterstüt­zung für die zentralen nordrhein-westfälischen Schienenverkehrspro­jekte, den dreigleisigen Ausbau der Betuwe-Linie und die Umsetzung des Rhein-Ruhr-Express.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Die Landesregierung fordert vom Bund eine angemessene Unterstüt­zung für die zentralen nordrhein-westfälischen Schienenverkehrspro­jekte, den dreigleisigen Ausbau der Betuwe-Linie und die Umsetzung des Rhein-Ruhr-Express. „NRW ist das Verkehrsland Nummer eins in Deutschland. Um die Schieneninfrastruktur leistungsfähig zu erhalten, müssen wir den Ausbau gemeinsam mit aller Kraft vorantreiben“, be­tonte Verkehrsminister Harry K. Voigtsberger heute nach einem Ge­spräch, das er am Montag mit Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ram­sauer geführt hatte.

Als ersten Schritt haben Land und Bund vereinbart, in den nächsten Wochen in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit der DB AG einen Weg für die konkrete Finanzierung der Betuwe-Linie zu erarbeiten. „Gut, dass der Bund hinter dem dreigleisigen Ausbau steht. In der Sitzung des Betuwe-Beirats hat sich das Bundesverkehrsministerium gestern dann auch bereits dementsprechend geäußert“, sagte Voigtsberger. In der Beiratssitzung am Dienstag (25. Januar 2011) in Düsseldorf hatte Bun­desstaatssekretär Scheurle versichert: „Der Bund wird gemeinsam mit dem Land die Finanzierung sicherstellen, sobald Baurecht vorliegt.“ „Der Planungsstand des Projekts erlaubt es, jetzt gemeinsam ein Konzept über die schrittweise Umsetzung zu erarbeiten“, erklärte Voigtsberger. Die Arbeitsgruppe solle auch die Finanzierung der Planungskosten für den RRX klären, so der Verkehrsminister weiter.

In ihrem Gespräch tauschten sich die beiden Minister zum Thema Win­termobilität aus. Es wird überlegt, dass Bund und Länder als Vorsorge­maßnahme für zukünftige schneereiche Winter zentrale Salzlager ein­richten. Ein Standort dafür könnte Duisburg sein, sagte Bundesver­kehrsminister Ramsauer. Minister Voigtsberger bot an, die erste natio­nale Logistik-Konferenz in diesem Jahr in NRW stattfinden zu lassen.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums  für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

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