NRW engagiert sich nachhaltig für energieintensive Betriebe

5. Juli 2011

Minister Voigtsberger: Im Rahmen der Energie­wende engagiert sich NRW nachhaltig für energieintensive Betriebe

Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger engagiert sich für energie­intensive Unternehmen in NRW. Bei einem vom Wirtschaftsministerium veranstalteten Fachgespräch mit 25 Vertreterinnen und Vertretern energieintensiver Betriebe und deren Verbänden, sagte Voigtsberger zu, sich über die Bundesratssitzung am kommenden Freitag hinaus für deren Interessen einzusetzen: „Wir konnten bereits eine Reihe von Forderungen in das Energiepaket über den Bundesrat einbringen. Nun gilt es, über das Gesetzgebungsverfahren zur Energiewende hinaus, dafür zu sorgen, dass der Energie- und Wirtschaftsstandort NRW keinen Schaden nimmt“, so Voigtsberger.

Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr teilt mit:

Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger engagiert sich für energie­intensive Unternehmen in NRW. Bei einem vom Wirtschaftsministerium veranstalteten Fachgespräch mit 25 Vertreterinnen und Vertretern energieintensiver Betriebe und deren Verbänden, sagte Voigtsberger zu, sich über die Bundesratssitzung am kommenden Freitag hinaus für deren Interessen einzusetzen: „Wir konnten bereits eine Reihe von Forderungen in das Energiepaket über den Bundesrat einbringen. Nun gilt es, über das Gesetzgebungsverfahren zur Energiewende hinaus, dafür zu sorgen, dass der Energie- und Wirtschaftsstandort NRW keinen Schaden nimmt“, so Voigtsberger am Dienstag (5. Juli 2011) in Düsseldorf.
Noch vor der Sommerpause wird der Bundesrat das Energiepaket beschließen. „Bei Bundesrat und Bundesregierung haben wir uns erfolg­reich für Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Preise einge­setzt,“ erklärte Voigtsberger. „Damit aber nicht genug: Wir fordern weiterhin eine Vergütung der Abschaltreserve, eine Deckelung der EEG-Umlage und einen früheren Einstieg in die finanziellen Entlastungsregelungen für kleine und mittelständische Unternehmen,“ sagte Voigtsberger.

In Impulsvorträgen hatten Unternehmensvertreter aufgezeigt, dass schon heute die industriellen Strompreise insbesondere wegen der staatlichen Abgaben in Deutschland im Vergleich mit den EU-Staaten im oberen Drittel liegen. Die Diskussion ergab zahlreiche Vorschläge zur weiteren Entlastung der stromintensiven Betriebe: Von der Nutzung heimischer Energieträger über die Anrechnung der steuerlichen Abschreibungen bei den finanziellen Entlastungsregelungen nach EEG über die Forderung eines kontinuierlichen industriepolitischen Monitorings bis hin zur Vergütung einer Abschaltreserve für industrielle Stromgroßkunden, um die Netzstabilität zu sichern.

Abschließend sicherte Voigtsberger neben der Prüfung der Vorschläge ein weiteres Treffen nach der Sommerpause zu, um die energie­politische Lage zu besprechen. „Angesichts der umfangreichen, raschen Beschlüsse zur Energiewende ist es wichtig, für energieintensive Betriebe über ein Benchmark die Grenze zu finden, ab der weitere Auflagen weder zu mehr Klimaschutz, noch zu mehr Investitionen in Energieeffizienzmaßnahmen führen. „Gleichzeitig ist die EU Kommis­sion für den deutschen Weg zu gewinnen, deshalb suche ich derzeit das Gespräch mit Energiekommissar Günther Oettinger. Darüber hinaus ist wichtig, vor Ort weitere Möglichkeiten finanzieller Kompensations­leistungen für die Betriebe auszuloten“, so Voigtsberger weiter. „NRW ist ein starkes Energie- und Industrieland. Und gemeinsam werden wir dafür sorgen, dass das auch so bleibt.“ 

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.

Weitere

Pressemitteilungen

Weitere

Informationen

Pressefotos

Download

Keine Ergebnistreffer

Kontakt

Pressestelle

Keine Ergebnistreffer

Verwandte

Meldungen

Verwandte

Themen

Information

Downloads

Keine Ergebnistreffer

Links

Zum Thema

Information

Karte

Abonnieren

Newsletter

Abonnieren Sie hier den Newsletter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder bestellen Sie ihn ab.