5.500 Kinder profitieren vom Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“

26. April 2012

Minister Schneider: Wir wollen kein Kind vom gemeinsamen Mittagessen ausschließen / 5.500 Kinder profitieren vom Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“

5.500 Kinder profitieren derzeit von dem im letzten Sommer eingerich­teten Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“. Diese Zwischenbilanz hat Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf angesichts der jetzt vorliegenden Zahlen über das erste Schulhalbjahr 2011/2012 gezogen.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

5.500 Kinder profitieren derzeit von dem im letzten Sommer eingerich­teten Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“. Diese Zwischenbilanz hat Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf angesichts der jetzt vorliegenden Zahlen über das erste Schulhalbjahr 2011/2012 gezogen.

„Die Landesregierung hat diesen Fonds eingerichtet, damit kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittages­sen in der Schule oder Kindertageseinrichtung ausgeschlossen wird. Wir haben damit eine Lücke im Bildungs- und Teilhabepaket des Bun­des geschlossen, denn dieses erfasst nicht alle bedürftigen Kinder“, sagte Schneider. Ausgeschlossen seien beispielsweise viele Kinder von Eltern, die Leistungen aus dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten.

Es habe sich herausgestellt – so der Minister weiter – dass das Bil­dungs- und Teilhabepaket auch viele andere Notlagen nicht erfasse. Hierbei handele es sich beispielsweise um alleinerziehende Mütter, die wegen des geringfügigen Überschreitens der Einkommensgrenzen kei­nen Anspruch auf Transferleistungen haben. Betroffen seien aber auch Familien, die sich im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft befinden und keine Sozialleistungen erhalten oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.

Der Härtefallfonds „Alle Kinder essen mit“ ist zum 1. August 2011 in NRW eingerichtet worden. Anlass war, dass die Bemühungen des Lan­des, auch allen Kindern und Jugendlichen aus Asylbewerberfamilien Leistungsansprüche nach dem Bildungs- und Teilhabepaket zu ermög­lichen, auf Bundesebene ergebnislos geblieben waren. „Auch wenn wir eigentlich nicht der Ausfallbürge für die Bundesregierung sein können, will ich nicht zulassen, dass die Fehler im Bildungs- und Teilhabepaket auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden“, so Minister Schneider.

Für das Schuljahr 2011/2012 hat das Land rund zwei Millionen Euro für den Härtefallfonds bereitgestellt. Die Entscheidung über Leistungen treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bil­dungs- und Teilhabepaketes zuständig sind. Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.

Informationen zum Härtefallfonds unter www.mais.nrw.de.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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