Schneider: Integration weit besser als ihr Ruf

8. September 2010

Minister Schneider: „Wir müssen die Maßnahmen für Integration bündeln“ / Integration weit besser als ihr Ruf

Integrationsminister Schneider begrüßt, dass die Bundesregierung endlich den Abschlussbericht zum bundes­weiten Integrationsprogramm vorgelegt hat. Er hofft jetzt, dass der Bund mehr Klarheit bei den Zuständigkeiten für Integrationspolitik schafft. Der Minister betont, der Stand der Integration sei weit besser als sein Ruf.

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider begrüßt, dass die Bundesregierung endlich den Abschlussbericht zum bundes­weiten Integrationsprogramm vorgelegt hat. Es war bereits 2005 unter der Regierung von Bundeskanzler Schröder auf Grundlage des Zuwan­derungsgesetzes an den Start gegangen. „Der Bericht zeigt, dass mittlerweile auf allen politischen Ebenen die Herausforderung Integration angenommen wird. Diese Maßnahmen haben positive Wirkung gezeigt – auch wenn Skeptiker dies gerne bestreiten“, sagte Minister Schneider heute in Düsseldorf.

Minister Schneider, der zurzeit auch Vorsitzender der Integrations­ministerkonferenz der Länder ist, betonte, dass gerade die Bundes­länder mit ihren vielfältigen Ansätzen und Maßnahmen erheblich zu einer erfolgreichen Integration beitrügen. Beachtlich sei zudem der positive Beitrag von Menschen mit Migrationshintergrund und ihrer Organisationen. „An der Vielzahl von Aktivitäten Zugewanderter erweist sich, dass der Stand der Integration weit besser ist als sein Ruf.“

Für die Zukunft erhofft sich Minister Schneider aus Ländersicht, dass der Bund mehr Klarheit bei den Zuständigkeiten für Integrationspolitik schafft. Das Nebeneinander von nationalem Integrationsplan unter Federführung der Integrationsbeauftragten Frau Prof. Böhmer und von bundesweitem Integrationsprogramm unter der Federführung des Bundesinnenministers de Maiziére mache keinen Sinn. So habe die Integrationsministerkonferenz der Länder auf ihrer Düsseldorfer Tagung im März dieses Jahres dem Bund ihre Unterstützung angeboten. „Wir erwarten von der Bundesregierung eine rechtzeitige und umfassende Einbeziehung der Länder bei der Integrationspolitik. Nur so kann die Kompetenz vor Ort für das Gelingen des Zusammenlebens der Menschen auch nutzbar gemacht werden“, erklärte der Minister.

Gemeinsames Ziel müsse es sein, die durch den heute vorgelegten Be­richt nachgewiesene Vielzahl von Projekten, Modellen und Programmen auf eine stabile und verlässliche Grundlage zu stellen. „Wir wissen zu großen Teilen, wie Integration gelingen kann. Jetzt gilt es, aus einzelnen Projekten eine flächendeckende und umfassende Struktur für Integra­tion aufzubauen. Wir in Nordrhein-Westfalen wollen deshalb in dieser Legislaturperiode ein Integrationsgesetz verabschieden, dass die Qualität und Dauerhaftigkeit in der Integrationsarbeit sichert“, betonte Schneider.

Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

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